Schlagwort-Archive: Mangel

Vorsicht bei Mietkürzungen! Bei falscher Einschätzung eines Mangels droht fristlose Kündigung – Bundesgerichtshof zum Verschulden des Mieters bei Nichtzahlung der Miete

Publiziert am 26. Februar 2013 von Rechtsanwalt Rosenheim
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Vorsicht bei Mietkürzungen! Bei falscher Einschätzung eines Mangels droht fristlose Kündigung Bundesgerichtshof zum Verschulden des Mieters bei Nichtzahlung der Miete Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob dem Mieter auch dann fristlos wegen eines Mietrückstands gekündigt werden kann, … Weiterlesen →

Vorsicht bei Mietkürzungen! Bei falscher Einschätzung eines Mangels droht fristlose Kündigung Bundesgerichtshof zum Verschulden des Mieters bei Nichtzahlung der Miete Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob dem Mieter auch dann fristlos wegen eines Mietrückstands gekündigt werden kann, … Weiterlesen →
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Wann ist ein Mangel beim Kfz-Kauf erheblich und berechtigt zum Rücktritt?

Publiziert am 22. Oktober 2011 von Rechtsanwalt Rosenheim
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Wann ist ein Mangel beim Kfz-Kauf erheblich? Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zur Erheblichkeit eines Mangels beim Kfz-Kauf getroffen. Der Kläger kaufte im September 2003 vom Beklagten ein Neufahrzeug Mazda M 6 Kombi für 25.860 €. Nach Auslieferung des Fahrzeugs … Weiterlesen →

Wann ist ein Mangel beim Kfz-Kauf erheblich? Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zur Erheblichkeit eines Mangels beim Kfz-Kauf getroffen. Der Kläger kaufte im September 2003 vom Beklagten ein Neufahrzeug Mazda M 6 Kombi für 25.860 €. Nach Auslieferung des Fahrzeugs … Weiterlesen →
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„Augen auf beim Gebrauchtwagenkauf!“ – Dieses Handlungsgebot gilt nicht nur für Autokäufer, sondern erst Recht auch für gewerbliche Autoverkäufer!

Publiziert am 31. Juli 2011 von Rechtsanwalt Rosenheim
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„Augen auf beim Gebrauchtwagenkauf!“ – Dieses Handlungsgebot gilt nicht nur für Autokäufer, sondern erst Recht auch für gewerbliche Autoverkäufer!

Besondere Vorsicht ist bei erkennbaren Nachlackierungen geboten!
Ein Kraftfahrzeughändler, der einen Gebrauchtwagen hereinnimmt, ist vor einer Weiterveräußerung verpflichtet, das Fahrzeug – mindestens – durch eine einfache Sichtprüfung, bei der Nachlackierungen festgestellt werden, auf mögliche Unfallschäden zu untersuchen. Das Unterlassen einer Sichtprüfung kann den Vorwurf der Arglist begründen, wenn nach der Veräußerung an einen Dritten ein Unfallschaden festgestellt wird.

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Bundesgerichtshof: Rücktritt vom Kaufvertrag bei Unerheblichkeit des Sachmangels (unter 1 % des Kaufpreises) ausgeschlossen!

Publiziert am 29. Juni 2011 von Rechtsanwalt Rosenheim
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Zum Ausschluss des Rücktrittsrechts bei Unerheblichkeit des Sachmangels Ein Sachmangel ist jedenfalls dann unerheblich, wenn er  unter 1 % des Kaufpreises ausmacht. Der Bundesgerichtshof hat am 29.06.2011 eine Entscheidung zum Ausschluss des Rechts zum Rücktritt vom Kaufvertrag bei Unerheblichkeit eines … Weiterlesen →

Zum Ausschluss des Rücktrittsrechts bei Unerheblichkeit des Sachmangels Ein Sachmangel ist jedenfalls dann unerheblich, wenn er  unter 1 % des Kaufpreises ausmacht. Der Bundesgerichtshof hat am 29.06.2011 eine Entscheidung zum Ausschluss des Rechts zum Rücktritt vom Kaufvertrag bei Unerheblichkeit eines … Weiterlesen →
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