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Schlagwort-Archive: Urheberrecht
Bildersuche bei Google ist urheberrechtlich zulässig
Bildersuche bei Google ist urheberrechtlich zulässig Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden. Die … Weiterlesen
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Bundesgerichtshof entscheidet im Streit zwischen Druckerhersteller und Anbieter von Druckerpatronen
Bundesgerichtshof entscheidet im Streit zwischen Druckerhersteller und Anbieter von Druckerpatronen Dürfen Bildmotive, die der Originalhersteller für die Zuordnung seiner Patronen zu seinen Druckern verwendet, auch für fremde Druckerpatronen verwendet werden? Die Klägerin, die EPSON Deutschland GmbH, produziert und vertreibt Drucker … Weiterlesen
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Achtung Online-Filesharing: Rechteinhaber haben Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider zur IP-Adresse des Nutzers
Brandaktuelle Entscheidung zum Filesharing! Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Anwalt Rosenheim, Peter Dürr, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt Rosenheim, Urheberrecht
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Internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Internetveröffentlichungen
Internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Internetveröffentlichungen Der Kläger wurde im Jahr 1993 zusammen mit seinem Bruder wegen Mordes an dem Schauspieler Walter Sedlmayr zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Im Januar 2008 wurde er auf Bewährung entlassen. Er verlangt von einem … Weiterlesen
Internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Internetveröffentlichungen Der Kläger wurde im Jahr 1993 zusammen mit seinem Bruder wegen Mordes an dem Schauspieler Walter Sedlmayr zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Im Januar 2008 wurde er auf Bewährung entlassen. Er verlangt von einem … Weiterlesen
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Microsoft gewinnt vor Bundesgerichtshof Streit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten
Microsoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten vor Bundesgerichtshof Am 06.10.2011 hat der Bundesgerichtshof der Klage von Microsoft Recht gegeben. Die Microsoft Corporation ist Inhaberin der Wortmarke “MICROSOFT”, unter der sie die Betriebssystem-Software “Windows” vertreibt. Bei der sog. OEM-Version wird … Weiterlesen
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BGH: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt auch das Recht am eigenen Wort; niemand muss sich sinnentstellend zitieren lassen
BGH zur Persönlichkeitsrechtsverletzung bei Wiedergabe einer im Rahmen einer Pressekonferenz gefallenen Äußerung Die Klägerin, Buchautorin, Journalistin und ehemalige Sprecherin der “Tagesschau”, präsentierte am 6. September 2007 auf einer Pressekonferenz das von ihr verfasste Buch “Das Prinzip Arche Noah – warum … Weiterlesen
BGH zur Persönlichkeitsrechtsverletzung bei Wiedergabe einer im Rahmen einer Pressekonferenz gefallenen Äußerung Die Klägerin, Buchautorin, Journalistin und ehemalige Sprecherin der "Tagesschau", präsentierte am 6. September 2007 auf einer Pressekonferenz das von ihr verfasste Buch "Das Prinzip Arche Noah - warum … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelle Gerichtsentscheidungen, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht
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ATU darf VW Logo nicht weiter nutzen
Bundesgerichtshof entscheidet zur Werbung einer Autoreparaturwerkstatt mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers Nach einer Pressemitteilung der Pressestelle des Bundesgerichtshofes darf ATU die Marke des Automobilherstellers nicht weiter nutzen. Die Pressestelle hat hierzu am 19.04.2011 mitgeteilt: Der unter anderem für … Weiterlesen
Bundesgerichtshof entscheidet zur Werbung einer Autoreparaturwerkstatt mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers Nach einer Pressemitteilung der Pressestelle des Bundesgerichtshofes darf ATU die Marke des Automobilherstellers nicht weiter nutzen. Die Pressestelle hat hierzu am 19.04.2011 mitgeteilt: Der unter anderem für … Weiterlesen
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