Abmahnung Wettbewerbsrecht

Abmahnung

Sie haben eine Abmahnung (meist in Form eines anwaltlichen Abmahnschreibens) erhalten?

Sie suchen einen Rechtsanwalt weil Sie eine Abmahnung bekommen haben und nun reagieren müssen? Oder Sie wollen selbst mit einen Rechtsanwalt eine Abmahnung erstellen?

Regelmäßig werden unsere Mandanten in einer Abmahnung mit ihnen unbekannten Vorschriften und umfassenden Ausführungen von Rechtsanwälten aus “Abmahnkanzleien” konfrontiert. Abmahnungen durch einen Rechtsanwalt gibt es auf zahlreichen Rechtsgebieten wie beispielsweise dem Urheberrecht, dem Markenrecht, dem Wettbewerbsrecht (UWG – Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb oder der PAngV – Preisangabenverordnung).

Abmahnung im geschäftlichen Bereich

Abmahnungen können gerade im geschäftlichen Bereich – z.B. durch die Gefahr des Erlasses einer einstweiligen Verfügung – enorme Auswirkungen auf das Unternehmen haben. Auch hier gibt es zahlreiche Verstöße durch die Verletzung verbraucherschützender Normen wie beispielsweise durch eine fehlerhafte oder nicht vorhandene Widerrufsbelehrung oder fehlenden Pflichtangaben bzw. Impressumsverstöße nach dem TMG – Telemediengesetz.

Abmahnung im privaten Bereich

Aber auch im privaten Bereich sind Abmahnungen (sei es z. B. bei illegalen Filmdownloads oder Filesharing von Kinofilmen und Unterhaltungsserien) alles andere als eine Bagatelle. Auch bei einer Abmahnung eines Verbrauchers ist besondere Eile geboten. Eine Abmahnung kann gravierende finanzielle Auswirkungen haben. Regelmäßig werden Unterlassungsansprüche, Auskunftsansprüche und Schadenersatzansprüche von einem “Abmahnanwalt” geltend gemacht. Um die (oftmals gesetzlich vermutete) Wiederholungsgefahr zu beseitigen fordern die Rechtsanwälte der Abmahner oder Rechteinhaber mit einer Abmahnung regelmäßig die Abgabe einer sog. strafbewehrten Unterlassungserklärung.

Eine solche Erklärung ungeprüft und ohne Rat eines Rechtsanwalts zu unterschreiben ist oft nicht der beste Weg. Der größte Fehler ist es jedoch überhaupt nicht auf die Abmahnung zu reagieren.

Auch wenn Sie meinen nichts mit der Angelegenheit zu tun zu haben, kommt in einigen Fällen auch eine Verantwortlichkeit als Störer in Betracht. Selbst bei Massenabmahnung weist jeder “Abmahnungsfall “, also jede einzelne Abmahnung wieder seinen eignen Besonderheiten auf. Gerade in Fällen bei denen minderjährige Kinder oder auch im Haushalt lebende erwachsende Mitbewohner involviert waren, gab es in den letzten Jahren umfassende höchstrichterliche Rechtsprechung durch den “BGH” –Bundesgerichtshof.

Oftmals ist es auch zielführend mit der Gegenseite – gerade zur Vermeidung einer gerichtlichen Auseinandersetzung – Kontakt auf zunehmen und auch im Hinblick auf ein nicht unerhebliches Prozesskostenrisiko einen Vergleich anzustreben. Auf der anderen Seite gibt es auch zahlreiche Angelegenheiten, in denen es sich lohnt eine Klage zu riskieren.

Nur ein Rechtsanwalt, der sich regelmäßig auf dem Bereich der Abmahnungen beschäftigt, kann die Angelegenheit sachgerecht prüfen und mit Ihnen den besten Lösungsweg abstimmen.

Schnelle Reaktion ist bei jeder Abmahnung nötig

Oftmals sind allerdings die Fristen in Anwaltsschreiben nur sehr kurz gesetzt. Alleine dadurch wird eine Abmahnung (die Sie möglicherweise auch per Fax oder E-Mail erhalten haben) nicht zwingend unwirksam.

Nehmen Sie daher sofort nach Erhalt der Abmahnung mit einem Rechtsanwalt von Dr. Herzog Rechtsanwälte Kontakt auf. Nur dann ist eine rasche und sachgerechte Beratung möglich. In vielen Fällen verhalten sich auf Abmahner selbst nicht rechtskonform bzw. wettbewerbswidrig, so dass unsere Rechtsanwälte auch prüfen, ob nicht sogar als Reaktion auf eine Abmahnung eine Gegenabmahnung das Mittel der Wahl sein kann.