Schwimmer im Wettkampf, Wettbewerbsrecht Rosenheim

Unterlassungsklage

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Schachfiguren - Wettbewerbsrecht Anwalt Rosenheim

Einstweilige Verfügung

Ihnen droht eine einstweilige Verfügung? Ihr Rechtsanwalt von Dr. Herzog Rechtsanwälte gibt hier Tipps.

Für was Unterlassungsklage?

Neben Auskunfts- und Schadenersatzansprüchen geht es im Rahmen einer Abmahnung regelmäßig um die Ausräumung der (oftmals gesetzlich vermuteten) Wiederholungsgefahr.

Dies betrifft nicht nur den wettbewerbsrechtlichen Bereich, sondern auch Verstöße aus dem Urheberrecht bzw. Markenrecht.

Außergerichtlich kann die Wiederholungsgefahr nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung bzw. notariellen Unterlassungsurkunde ausräumt werden.

Die Abgabe einer entsprechenden Erklärung ist sehr bedeutend und bindet den Erklärenden.

Sollte keine Unterlassungserklärung abgegeben werden, so können berechtigte Unterlassungsansprüche im Wege der einstweiligen Verfügung bzw. Unterlassungsklage geltend gemacht werden.

Abmahnungen im wettbewerbsrechtlichen Bereich sind oftmals detailliert und bedürfen einer eingehenden Prüfung. Erst dann kann entschieden werden, ob bzw. welche Erklärungen abgegeben werden.

Auch nach Erlass einer einstweiligen Verfügung ist eine wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzung noch nicht zu Ende.

Auch hier muss der Antragsgegner entscheiden, ob er die einstweilige Verfügung als endgültige Regelung akzeptiert und eine Abschlusserklärung abgibt oder eine Widerspruchseinlegung, bzw. Aufforderung zur Erhebung einer Hauptsacheklage erfolgt.

Wir vertreten Sie bundesweit in wettbewerbsrechtlichen, urheberrechtlichen und markenrechtlichen Angelegenheit vor jedem deutschen Landgericht bzw. Oberlandesgericht.

Hinzu kommt, dass aufgrund des Verkaufsangebotes im Internet regelmäßig jedes Landgericht im Rahmen des sog. „fliegenden Gerichtsstandes“ als zuständiges Streitgericht in Betracht kommt.

Wir sind wettbewerbsrechtlich in zahlreichen Verfahren tätig und vertreten Sie bundesweit an jedem Land bzw. Oberlandesgericht.

Sie suchen einen Rechtsanwalt für Unlauteren Wettbewerb?   Sie haben Fragen zum UWG? In unserer Kanzlei berät Sie ein auf Unlauteren Wettbewerb spezialisierter Rechtsanwalt!

Ihr Rechtsanwalt für Unlauteren Wettbewerb in Rosenheim

Arbeitsrecht Rechtsanwalt Maximlian Hoh Herzog Rosenheim

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