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Woher kommt die Robenpflicht für Anwälte?

Woher kommt die Robenpflicht für Anwälte? Die schwarze Robe ist die Standestracht der Anwälte. Böse Zungen munkeln, die Robenpflicht sei für Anwälte eingeführt worden, damit man diese von Ihren Mandanten bzw. Verbrechern unterscheiden kann. Doch woher kommt diese Tradition? Eine Anweisung von Friedrich Wilhelm I. von Preußen  aus dem Jahre 1726 stützt die These der…

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Vorsicht bei „Zahlungsaufforderungen“ aus Italien – Teil 3: Ein Bericht

Vorsicht bei „Zahlungsaufforderungen“ aus Italien – Teil 3: Ein Leserbericht Keine Ruhe vor Italien – Es geht weiter! Einer unserer Blog-Leser, selbst ein Jurist, hat uns soeben über seine neuen Erlebnisse berichtet wie folgt: „Was bisher geschah und weitgehend bekannt ist: – Ich erhielt die erste Zahlungsaufforderung, … (2x 110 Euro). – Da ich selbst…

StrafRECHTNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Trunkenheit im Verkehr: Beim Führen motorisierter Krankenfahrstühle absolute Fahruntüchtigkeit bei 1,1 Promille

Grenze zur absoluten Fahruntüchtigkeit liegt auch bei motorisierten Krankenfahrstühlen bei 1,1 0/00 Der Grenzwert für die absolute Fahruntüchtigkeit von Fahrern motorisierter Krankenfahrstühle (§ 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 FeV), die nach dem Pflichtversicherungsgesetz zu versichern und mit einem Versicherungskennzeichen gemäß § 26 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen…

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Literaturempfehlungen zur MPU (medizinisch-psychologische Untersuchung)

Weitere Infos zu Vorbereitungskursen gibt es z.B. auch hier: https://www.drherzog.de/rechtnews/wiedererlangung-fuhrerschein-fahrerlaubnis-mpu-und-mpu-vorbereitung-aktuelles-kursangebot-der-tuv-sud-pluspunkt/ http://www.avus-mpu.de/mpufaq.htm http://www.tuev-sued.de/pluspunkt/vorbereitung_auf_die_mpu http://www.mpu-oberbayern.de/ http://www.pima-mpu.de/mpu http://www.mpu-kurs.de/schalkinfo.htm

VerkehrsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Schadensersatz unter besonderen Voraussetzungen für psychische Beeinträchtigungen durch Tod naher Angehöriger

OLG Karlsruhe bestätigt ständige Rechtsprechung: Schadensersatz für psychische Beeinträchtigungen durch Tod naher Angehöriger Eine Ersatzpflicht für psychisch vermittelte Beeinträchtigungen (z.B. beim Unfalltod naher Angehöriger) besteht nur dann, wenn es zu gewichtigen und psychopathologisch greifbaren Beeinträchtigungen bzw. Ausfällen von einiger Dauer kommt. Diese müssen nach Art und Schwere über das hinausgehen, was nahe Angehörige in derartigen…

VersicherungsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Wirksamkeit Bedingungen fondsgebundene Kapitallebensversicherung Clerical Medical Investment: BGH wird im Februar 2012 entscheiden

Wirksamkeit Bedingungen fondsgebundene Kapitallebensversicherung Clerical Medical Investment: BGH wird im Februar 2012 entscheiden Der für das Versicherungsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs wird sich mit der Frage befassen, welche rechtliche Bedeutung es hat, wenn bei einer fondsgebundenen Kapitallebensversicherung gegen Einmalprämie einerseits bestimmte Auszahlungen zu bestimmten Terminen betragsmäßig im Versicherungsschein genannt sind, andererseits in den dem…

VersicherungsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Außerordentliche Kündigung einer privaten Krankenkostenversicherung und Unkündbarkeit einer privaten Pflegepflichtversicherung

Kein Ausschluss jeder außerordentlichen Kündigung eines Vertrages über eine Krankheitskostenversicherung – Unkündbarkeit der privaten Pflegepflichtversicherung Der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der seit dem 1. Januar 2009 geltende § 206 Abs. 1 Satz 1 Versicherungsvertragsgesetz (VVG)* nicht jede außerordentliche Kündigung eines Krankheitskostenversicherungsvertrages, der eine Versicherungspflicht nach § 193 Abs.…