WettbewerbsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Bonusaktionen für die Smartphone-App „My Taxi“ zulässig

Bundesgerichtshof: Bonusaktion von „MyTaxi“ zulässig Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 29. März 2018 über die Zulässigkeit bestimmter Bonusaktionen für die Smartphone-App „MyTaxi“ entschieden. Sachverhalt Die Klägerin ist ein genossenschaftlicher Zusammenschluss von Taxizentralen in Deutschland. Sie betreibt die Taxi-Bestell-App „Taxi Deutschland„. Die Beklagte vermittelt Taxi-Dienstleistungen über die Smartphone-App…

WettbewerbsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Werbeblocker „AdBlock Plus“ darf verwendet werden!

Bundesgerichtshof: Angebot des Werbeblockers AdBlock Plus ist nicht wettbewerbswidrig Der auch für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 19.04.2018 entschieden, dass ein Werbeblocker zulässig ist. Das Angebot des Werbeblockerprogramms „AdBlock Plus“ ist nach Auffassung des BGH nicht wettbewerbswidrig, verstößt also nicht gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Sachverhalt Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige…

WettbewerbsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Vorsicht bei unerwünschter Werbung in Antwortmails!

Sind „No-Reply“ Antwortmails mit Werbezusätzen zulässig? Auch automatische generierte Antwortmails („Auto-Responder“) bzw. Bestätigungsmails können unerwünschte Werbung enthalten und Unterlassungsansprüche auslösen. Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit sogenannter „No-Reply“ Bestätigungsmails mit Werbezusätzen Eine interessante Frage zum Thema „Werbemails“ bzw. „Werbung in automatisierten Mails“ beschäftigte den Bundesgerichtshof: Ist eine automatisierte Antwortmail mit Werbung unzulässig? Der unter anderem für das Recht…