Lupe auf AGB, Vertragsrecht Rosenheim

Der einzig wirklich wirksame Facebook-Widerspruch

Trick: Wir haben den einzig wirklich wirksamen Facebook-Widerspruch Aktueller denn je, wobei es fast alle Jahre wieder geschieht: Gerade läuft wieder (mal) eine Facebook-Welle. Die aktuell von unzähligen Benutzern geposteten Statusmeldungen zum Widerspruch zu Facebook-Nutzungsbedingungen liefen vor einiger Zeit schon einmal über die Profile vieler Facebook-Freunde. Dieser „Kettenbrief“ wiederholt sich wohl alle paar Jahre! Der…

Filesharing Anwalt Rosenheim

BGH: Yelp-Bewertungen so zulässig

Bewertungsprotal Yelp darf Bewertungen nur anhand „hilfreicher Beiträge“ ermitteln In seiner Entscheidung vom 14.01.2020 nimmt der Bundesgerichtshof Stellung zur Zulässigkeit der Bewertungsdarstellung von Unternehmen  auf dem Internet-Bewertungsportal www.yelp.de. Sachverhalt: Die Klägerin nimmt wegen ihrer Bewertungsdarstellung auf einem Internetportal dessen Betreiber auf Unterlassung, Feststellung und Schadensersatz in Anspruch. Die Beklagte betreibt im Internet unter www.yelp.de ein…

Rechtnews Header Rechtsanwälte Herzog Rosenheim

Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen

Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen vor Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung des Betreibers der Internetvideoplattform YouTube für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt. Sachverhalt: Der Kläger ist Musikproduzent. Er hat mit…

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Haftung eines Sharehosting-Dienstes für urheberrechtsverletzende Inhalte Dritter

Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung eines Sharehosting-Dienstes für urheberrechtsverletzende Inhalte vor Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung des Betreibers eines Sharehosting-Dienstes im Internet für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt. Sachverhalt: Die Beklagte betreibt den Sharehosting-Dienst…

Strafrecht Rechtsanwalt Rosenheim

Eltern haften nicht, wenn Kinder 0900-Nummern (Mehrwertdienste) anrufen

Keine Haftung des Anschlussinhabers bei nicht autorisierter Nutzung des Telefonanschlusses für ein „Pay by Call-Verfahren“ Der Bundesgerichtshof hat am 06.04.2017 entschieden, dass § 45i Abs. 4 Satz 1 TKG auf die telefonisch veranlasste Ausführung eines Zahlungsdienstes keine Anwendung findet und der Inhaber eines Telefonanschlusses somit für dessen Nutzung durch einen von ihm hierfür nicht autorisierten…

WettbewerbsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Vorsicht bei unerwünschter Werbung in Antwortmails!

Sind „No-Reply“ Antwortmails mit Werbezusätzen zulässig? Auch automatische generierte Antwortmails („Auto-Responder“) bzw. Bestätigungsmails können unerwünschte Werbung enthalten und Unterlassungsansprüche auslösen. Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit sogenannter „No-Reply“ Bestätigungsmails mit Werbezusätzen Eine interessante Frage zum Thema „Werbemails“ bzw. „Werbung in automatisierten Mails“ beschäftigte den Bundesgerichtshof: Ist eine automatisierte Antwortmail mit Werbung unzulässig? Der unter anderem für das Recht…

WettbewerbsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Keine Haftung des Anschlussinhabers bei Filesharing

Routerpasswort des Herstellers muss nicht geändert werden Keine Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat hat sich am 24.11.2016 im Zusammenhang mit der Haftung für Urheberrechtsverletzungen mit den Anforderungen an die Sicherung eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion befasst. Sachverhalt Die Klägerin ist Inhaberin von Verwertungsrechten an dem Film „The…

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Heftige Niederlage für Internetanschluss-Inhaber BGH zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinen , Urteilen vom 11. Juni 2015 – I ZR 19/14, I ZR 21/14 und I ZR 75/14 der Musikindustrie in fast allen Punkten Recht gegeben.  Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 11.06.2015 drei Urteile des Oberlandesgerichts…

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Bundesgerichtshof konkretisiert Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen

Bundesgerichtshof konkretisiert Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen Ein File-Hosting-Dienst ist zu einer umfassenden regelmäßigen Kontrolle der Linksammlungen verpflichtet, die auf seinen Dienst verweisen, wenn er durch sein Geschäftsmodell Urheberrechtsverletzungen in erheblichem Umfang Vorschub leistet. Das hat der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in einem Urteil vom 15. August entschieden, dessen Entscheidungsgründe…