VerkehrsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Dr. Herzog Rechtsanwälte Rosenheim in den Medien

Aktuelles, Allgemein, Fachanwalt Strafrecht, Fachanwalt Verkehrsrecht, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt München, Rechtsanwalt Rosenheim, Strafrecht, Strassenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verkehrsstrafrecht

„Schildbürgerstreich in Berchtesgaden“ Bericht auf BGL24.de vom 28.06.17 Ansehen hier!   „STRASSENBAUARBEITEN AUF DER SALZBURGER STRASSE Schildbürgerstreich in Berchtesgaden? von Petra Sobinger Berchtesgaden – Die Salzburgerstraße in Berchtesgaden ist derzeit wegen Asphaltierungsarbeiten teilweise gesperrt. Der Verkehr wird umgeleitet, zusätzliche Schilder wurden aufgestellt, diese führten aber zu einiger Verwirrung: Straßenbauarbeiten haben in der Regel Auswirkungen auf…

VertragsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Bankrecht: Preisklausel für smsTAN unwirksam

AGB-Recht, Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt München, Rechtsanwalt Rosenheim, Zivilrecht

Bundesgerichtshof entscheidet über Unwirksamkeit der Preisklausel für sogenannte smsTAN Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 25.07.2017 entschieden, dass die vorformulierte Klausel „Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig vom Kontomodell)“ in Bezug auf Verträge über Zahlungsdienste zwischen einem Kreditinstitut und Verbrauchern unwirksam ist. Sachverhalt: Der Kläger, ein Verbraucherschutzverband, wendet…

VertragsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Bankrecht: laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen unwirksam!

AGB-Recht, Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt München, Rechtsanwalt Rosenheim, Zivilrecht

Bundesgerichtshof bestätigt Unzulässigkeit formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 04.07.17 in zwei Verfahren entschieden, dass die von den beklagten Banken vorformulierten Bestimmungen über ein laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen, die zwischen Kreditinstituten und Unternehmern geschlossen wurden, unwirksam sind. Nachdem sich das Verfahren XI ZR 436/16 vor…

VerkehrsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

„Schildbürgerstreich in Berchtesgaden“

Aktuelles, Allgemein, Fachanwalt Strafrecht, Fachanwalt Verkehrsrecht, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt München, Rechtsanwalt Rosenheim, Strafrecht, Strassenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verkehrsstrafrecht

„Schildbürgerstreich in Berchtesgaden“ Bericht auf BGL24.de vom 28.06.17 „STRASSENBAUARBEITEN AUF DER SALZBURGER STRASSE Schildbürgerstreich in Berchtesgaden? © Petra Sobinger    von Petra Sobinger Berchtesgaden – Die Salzburgerstraße in Berchtesgaden ist derzeit wegen Asphaltierungsarbeiten teilweise gesperrt. Der Verkehr wird umgeleitet, zusätzliche Schilder wurden aufgestellt, diese führten aber zu einiger Verwirrung: Straßenbauarbeiten haben in der Regel Auswirkungen auf…

VerkehrsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Dr. Herzog Rechtsanwälte Rosenheim in den Medien

Aktuelles, Allgemein, Fachanwalt Strafrecht, Fachanwalt Verkehrsrecht, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt München, Rechtsanwalt Rosenheim, Strafrecht, Strassenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verkehrsstrafrecht

„Schildbürgerstreich in Berchtesgaden“ Bericht auf BGL24.de vom 28.06.17 Ansehen hier!   „STRASSENBAUARBEITEN AUF DER SALZBURGER STRASSE Schildbürgerstreich in Berchtesgaden? + vonPetra Sobinger Berchtesgaden – Die Salzburgerstraße in Berchtesgaden ist derzeit wegen Asphaltierungsarbeiten teilweise gesperrt. Der Verkehr wird umgeleitet, zusätzliche Schilder wurden aufgestellt, diese führten aber zu einiger Verwirrung: Straßenbauarbeiten haben in der Regel Auswirkungen auf…

ArbeitsRechtnews Dr. Herzog Rechtsanwälte

Körpergröße Einstellung Polizeivollzugsdienst

AGG, Aktuelle Gerichtsentscheidungen, Allgemein, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt München, Rechtsanwalt Rosenheim

Mindestgröße für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst zulässig Urteil VG Berlin  1. Juni 2017 (VG 5 K 219.16) Die Vorgaben an die mindestens zu fordernde Körpergröße von Bewerbern für den gehobenen Polizeivollzugsdienst im Land Berlin sind nach einem Urteil des Verwaltungsgericht Berlin nicht zu beanstanden. Die  154 cm große Klägerin bewarb sich um die Einstellung in den gehobenen…

VerkehrsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Ist eine neue EU-Fahrerlaubnis nach vorangegangenem Entzug in Deutschland gültig?

EU-Fahrerlaubnis, EU-Führerschein, Fachanwalt Verkehrsrecht, Fahrerlaubnisrecht, Führerscheinrecht, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt München, Rechtsanwalt Rosenheim, Strassenverkehrsrecht, Verkehrsrecht2 Kommentare

Ist eine neue EU-Fahrerlaubnis nach vorangegangenem Entzug in Deutschland gültig? Auch wenn es vielen Fahrerlaubnisbehörden oft ein „Dorn im Auge“ sein mag, gilt innerhalb der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) die grundsätzliche Pflicht der Mitgliedsstaaten zur gegenseitigen Anerkennung  von EU-Fahrerlaubnissen. Pflicht zur gegenseitigen Anerkennung erteilter EU-Führerscheine Wer also auf rechtmäßigem Weg nach einem Entzug der Fahrerlaubnis in…

WettbewerbsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Bedeutung des Fachanwalts für gewerblichen Rechtsschutz

Fachanwalt, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt München, Rechtsanwalt Rosenheim, Rosenheim

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Professionelle Beratung im gewerblichen Rechtsschutz bedarf umfassender Rechtskenntnis und Erfahrung. Sofern Sie im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes nach Rat und spezieller Unterstützung suchen, sollten Sie sich deshalb vertrauensvoll an den Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz wenden. Besondere Kenntnisse Der Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz verfügt gem. § 14 h) Fachanwaltsordnung (FAO) über eine zusätzliche Qualifikation im Fachgebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Für das…

VerwaltungsRECHTNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Verbot der Führung von Amtsgeschäften

Aktuelle Gerichtsentscheidungen, Allgemein, Rechtsanwalt München, Rechtsanwalt Rosenheim

Beschluss VG Aachen v. 29.03.2016 Az.: 1 L 113/16 JVA Aachen: Beamter darf vorläufig seinen Dienst nicht verrichten Der Antragsteller, ein JVA-Beamter, war mit einem Kollegen an der Ausführung eines Sicherungsverwahrten nach Köln im Januar 2016 beteiligt. Im Verlauf eines Mittagessens in der Gaststätte „Früh am Dom“ gelang diesem die Flucht; er wurde erst Tage…