StrafRECHTNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Mündliche Anhörung vor Widerruf der Bewährung bei Heranwachsenden nötig

Mündliche Anhörung vor Widerruf der Bewährung bei Heranwachsenden nötig Vor dem Widerruf einer (Rest-) Jugendstrafe muss der Heranwachsende mündlich angehört werden, auch wenn er mittlerweile erwachsen ist. Landgericht Traunstein bejaht Anwendung von § 58 I 3 JGG Der Verurteilte ist persönlich mündlich anzuhören. Die Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme genügt nicht. Beschluss Landgericht Traunstein vom 31.03.21…

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Synthetische Drogen gefährlicher als Cannabis?

Synthetische Cannabis gefährlicher als „natürliches“ Cannabis? Bundesgerichtshof setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für einige synthetische Cannabinoide fest Der Bundesgerichtshof hat nun in seiner Entscheidung vom 14.01.2014 Klarheit zum Grenzwert der „nicht geringen Menge“ für die synthetischen Cannabinoide JWH-018 und CP 47,497-C8-Homologes und JWH-073 und CP 47,497 geschaffen. Der Senat des BGH hat den Grenzwert der…

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BGH hebt Bewährungsstrafen wegen Schmuggels in Millionenhöhe auf

BGH hebt Bewährungsstrafen wegen Schmuggels in Millionenhöhe auf Der Angeklagte J wurde im November 2010, rechtskräftig seit Juli 2011, wegen Steuerhinterziehung in 16 Fällen zu einer zur Bewährung ausgesetzten Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Nach den Urteilsfeststellungen hatte J als Geschäftsführer einer in Hamburg ansässigen GmbH, die Elektronikgeräte über Internetplattformen an Endkunden veräußerte, insgesamt 819.858,89…