Recht des gewerblichen Rechtschutzes Rechtsanwalt Rosenheim

Mietwagen-App „UBER Black“ unzulässig

Mietwagen-App „UBER Black“ unzulässig Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 13.12.2018 entschieden, dass die Vermittlung von Mietwagen über die App „UBER Black“ unzulässig ist. Sachverhalt: Der Kläger ist Taxiunternehmer in Berlin. Die Beklagte, ein Unternehmen mit Sitz in den Niederlanden, bot die Applikation „UBER Black“ für Smartphones an,…

Vertragsrecht Rechtsanwalt Rosenheim

Vorsicht bei der Veröffentlichung von Fotos von Kunstwerken

Bundesgerichtshof zur Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Kunstwerke Vorsichtig muss man nicht nur beim Einscannen und Hochladen von Fotos, die ein anderer erstellt hat sein. Wenn bei der Besichtigung einer Ausstellung im „Kleingedruckten“ ein Fotografierverbot vereinbart wurde, dürfen auch Fotos von Ausstellungsstücken  nicht erstellt und veröffentlicht werden. Ein Verstoß gegen ein solches Fotografierverbot bei einer Ausstellung…

WettbewerbsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Vorsicht bei unerwünschter Werbung in Antwortmails!

Sind „No-Reply“ Antwortmails mit Werbezusätzen zulässig? Auch automatische generierte Antwortmails („Auto-Responder“) bzw. Bestätigungsmails können unerwünschte Werbung enthalten und Unterlassungsansprüche auslösen. Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit sogenannter „No-Reply“ Bestätigungsmails mit Werbezusätzen Eine interessante Frage zum Thema „Werbemails“ bzw. „Werbung in automatisierten Mails“ beschäftigte den Bundesgerichtshof: Ist eine automatisierte Antwortmail mit Werbung unzulässig? Der unter anderem für das Recht…