Sind verschmutzte und zugeschneite Verkehrsschilder gültig?

Sind verschmutzte und zugeschneite Verkehrsschilder gültig? Rosenheim (ACE) 04. Februar 2021 – Ob durch Schneegestöber oder Matsch und Schmutz: Aktuell sind viele Verkehrsschilder nur schwer, manchmal sogar gar nicht lesbar. Vor allem bei unbekannten Strecken stellen zugeschneite oder stark verschmutzte Verkehrszeichen für Verkehrsteilnehmende ein Problem dar und gefährden die Verkehrssicherheit. Vertrauensanwalt Dr. Marc Herzog des…

Hausdurchsuchung Rechtsanwalt Herzog Rosenheim

Pressebericht Traunsteiner Tagblatt 13.10.20: „Mitarbeiterinnen der Sparkasse Rosenheim-Bad Aibling wegen Untreue verurteilt“

Traunsteiner Tagblatt Bericht 13.10.2020: „Traunstein – Zwei langjährige Bankangestellte müssen sich vor dem Landgericht Traunstein nach Kreditausfällen in Millionenhöhe wegen Untreue verantworten. Die Sechste Strafkammer am Landgericht Traunstein mit Vorsitzender Richterin Jacqueline Aßbichler verhängte jetzt gegen die 31 und 34 Jahre alte Ex-Mitarbeiterinnen jeweils Freiheitsstrafen mit zweijähriger Bewährung und dazu noch Geldstrafen. Die beiden sollen von…

Hausdurchsuchung Rechtsanwalt Herzog Rosenheim

Pressebericht OVB 13.10.20: „Mitarbeiterinnen der Sparkasse Rosenheim-Bad Aibling wegen Untreue verurteilt“

OVB Bericht 13.10.2020: „Mitarbeiterinnen der Sparkasse Rosenheim-Bad Aibling wegen Untreue verurteilt Die Geständnisse haben sie wohl vor dem Gang ins Gefängnis bewahrt: Zwei Mitarbeiterinnen der Sparkasse Rosenheim-Bad Aibling sind am Dienstag (13. Oktober) in Traunstein wegen Untreue verurteilt worden. Sie hatten bei Kreditvergaben manipuliert oder die Unterlagen nicht ausreichend kontrolliert. Traunstein – Vor dem Landgericht Traunstein mussten…

Versicherungsrecht Rechtsanwalt Rosenheim Herzog

Meine Rechte beim Neuwagenkauf: Tipps vom ACE Auto Club Europa Rechtsanwalt aus Rosenheim

ACE Auto Club Europa-RATGEBER: Meine Rechte beim Neuwagenkauf Rosenheim (ACE) 11. September 2020 – Garantie, Gewährleistung, Nachbesserung, Haftung – wenn der neu angeschaffte Wagen nicht so rollt wie gedacht, schlägt die Stunde der Werkstattmeister, häufig aber auch die der Juristen. Für Otto Normalverbraucher hingegen ist es nicht einfach, auf Anhieb durchzublicken. Er gerät angesichts einer komplexen…

MietRECHTNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Achtung Vermieter: Fristlose Kündigung immer mit ordentlicher Kündigung kombinieren!

Fristlose Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses kann mit hilfsweise erklärter ordentlicher Kündigung  verbunden werden Der Bundesgerichtshof hat am 19.09.2018 entschieden, dass eine fristlose Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses mit einer hilfsweise erklärten ordentlicher Kündigung verbunden werden kann. Vermieter, die also neben einer fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzuges hilfsweise oder vorsorglich eine ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses wegen eines aufgelaufenen Zahlungsrückstands aussprechen, können…

MietRECHTNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Rauchwarnmelder – Einheitlicher Einbau und Wartung zulässig

Rauchwarnmelder – Einheitlicher Einbau und Wartung durch die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer zulässig Der unter anderem für das Wohnungseigentumsrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 07.12.2018 entschieden, dass Wohnungseigentümer bei Bestehen einer entsprechenden landesrechtlichen Pflicht den zwingenden Einbau und die Wartung von Rauchwarnmeldern durch die Gemeinschaft in allen Wohnungen auch dann wirksam beschließen können, wenn…

Rechtnews Header Rechtsanwälte Herzog Rosenheim

Anspruch auf Nacherfüllung durch Ersatzlieferung

Bundesgerichtshof entscheidet über Anspruch eines Neuwagenkäufers auf Ersatzlieferung eines mangelfreien Fahrzeugs Der Käufer eines mangelhaften Pkws hat auch dann noch Anspruch auf Nacherfüllung durch Ersatzlieferung einer mangelfreien Sache (§ 439 Abs. 1 Alt. 2 BGB), wenn er zunächst die andere Art der Nacherfüllung, nämlich die Beseitigung des Mangels (§ 439 Abs. 1 Alt. 1 BGB)verlangt hat. Sachverhalt:…

Blitzer Verkehrsrecht

Autofahrer Vorsicht: „Blitzmarathon 2018“ vom 18.04.-19.04.2018

Achtung Autofahrer: Am 18.04. und 19.04.18 besonders aufpassen: Der „Blitz-Marathon 2018“ läuft von Mittwoch, 18.04. bis Donnerstag 19.04.18! Ab Mittwoch, 18. April 2018, 6 Uhr, bis Donnerstag, den 19. April 2018, 6 Uhr, läuft der 6. Blitzmarathon gegen Raser in Bayern. Es sollen insgesamt rund 1.900 Polizistinnen und Polizisten sowie etwa 50 Bedienstete der Gemeinden…

VerkehrsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

MPU auch unter 1,6 Promille!

MPU (medizinisch-psychologische Untersuchung) beim Ersttäter Autofahrer Vorsicht: VGH Mannheim fordert MPU immer bei strafgerichtlichem Entzug der Fahrerlaubnis MPU auch nach strafgerichtlicher Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Trunkenheitsfahrt stets notwendig Hat das Strafgericht eine Fahrerlaubnis wegen einer Fahrt unter Alkoholeinfluss entzogen und beantragt der Betroffene die Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Ablauf der Sperrfrist, muss die Fahrerlaubnisbehörde zur…

VerkehrsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Vorsicht bei Alkohol am Steuer: MPU (medizinisch-psychologische Untersuchung) ab 0,3 Promille!

Änderung der Rechtsprechung des VGH München zur Anordnung einer MPU Der Verwaltungsgerichtshof in München hat in seinem Urteil vom 17.11.2015 – Az. 11 BV 14.2738 seine bisherige Rechtsprechung geändert und sich im Ergebnis der Auffassung des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg angeschlossen. Die Anordnung zur Vorlage des Gutachtens einer MPU (medizinisch-psychologischen Untersuchung) wurde bei einer erstmals im Strassenverkehr mit…