Brandaktuelle Entscheidung zum Filesharing!
Hostproviders kann für Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag haften
Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag Der BGH hat klargestellt unter welchen Voraussetung ein Internet-Hostprovider für ehrverletzende Einträge eines Dritten in einem Internet-Blog in Anspruch genommen kann. Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verbreitung einer ehrenrührigen Tatsachenbehauptung im Internet auf Unterlassung in Anspruch. Die Beklagte mit Sitz in Kalifornien stellt die […]
Microsoft gewinnt vor Bundesgerichtshof Streit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten
Microsoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten vor Bundesgerichtshof Am 06.10.2011 hat der Bundesgerichtshof der Klage von Microsoft Recht gegeben. Die Microsoft Corporation ist Inhaberin der Wortmarke „MICROSOFT“, unter der sie die Betriebssystem-Software „Windows“ vertreibt. Bei der sog. OEM-Version wird die Software durch den Computerhersteller auf der Festplatte der Computer vorinstalliert. Die Käufer der Computer […]
Online-Kauf bei eBay: Wer ist mein Vertragspartner? – Vertragspartner eines via eBay geschlossenen Vertrages wird der Inhaber des betreffenden eBay-Accounts
Vertragspartner eines via eBay geschlossenen Vertrages wird der Inhaber des betreffenden eBay-Accounts Vertragspartner eines über die Online-Auktionsplattform eBay geschlossenen Vertrages wird der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angemeldete Benutzer, mithin der Inhaber des am Vertragsschluss beteiligten eBay-Accounts. Gleichgültig ist hierbei, welche Informationen nach Vertragsschluss eventuell übermittelt werden beziehungsweise welche Schlüsse der Empfänger daraus zieht. […]
