Achtung Online-Filesharing: Rechteinhaber haben Auskunftsanspruch
Brandaktuelle Entscheidung zum Filesharing!
Hostproviders kann für Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag haften
Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag Der BGH hat klargestellt unter welchen Voraussetung ein Internet-Hostprovider für ehrverletzende Einträge eines Dritten in einem Internet-Blog in Anspruch genommen kann. Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verbreitung einer ehrenrührigen Tatsachenbehauptung im Internet auf Unterlassung in Anspruch. Die Beklagte mit Sitz in Kalifornien stellt die…
Microsoft gewinnt vor Bundesgerichtshof Streit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten
Microsoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten vor Bundesgerichtshof Am 06.10.2011 hat der Bundesgerichtshof der Klage von Microsoft Recht gegeben. Die Microsoft Corporation ist Inhaberin der Wortmarke „MICROSOFT“, unter der sie die Betriebssystem-Software „Windows“ vertreibt. Bei der sog. OEM-Version wird die Software durch den Computerhersteller auf der Festplatte der Computer vorinstalliert. Die Käufer der Computer…
Online-Kauf bei eBay: Wer ist mein Vertragspartner? – Vertragspartner eines via eBay geschlossenen Vertrages wird der Inhaber des betreffenden eBay-Accounts
Vertragspartner eines via eBay geschlossenen Vertrages wird der Inhaber des betreffenden eBay-Accounts Vertragspartner eines über die Online-Auktionsplattform eBay geschlossenen Vertrages wird der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angemeldete Benutzer, mithin der Inhaber des am Vertragsschluss beteiligten eBay-Accounts. Gleichgültig ist hierbei, welche Informationen nach Vertragsschluss eventuell übermittelt werden beziehungsweise welche Schlüsse der Empfänger daraus zieht.…