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BGH: Dashcam Aufzeichnung bei Unfall verwertbar

Fachanwalt Verkehrsrecht, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt Rosenheim, Strassenverkehrsrecht, Unfallregulierung, Verkehrsrecht, Verkehrsunfallrecht

Dashcam-Aufzeichnung ist rechtswidrig, aber im Prozess verwertbar Der Bundesgerichtshof hat am 15.05.2018 ein klarstellendes Urteil zur Verwendung von Dashcams in Autos gesprochen: Die dauerhafte Aufzeichnung des gesamten Verkehrsgeschehens verstößt gegen geltendes Datenschutzrecht und ist rechtswidrig. Dennoch besteht kein Beweisverwertungsverbot für die so erlangten Aufzeichnungen. Die erstellten Videos können in einem Prozess verwendet werden. Sachverhalt Geklagt…

Unfall Verkehrsrecht Rechtsanwalt Rosenheim

Dashcam-Aufnahmen dürfen verwertet werden

Unfallregulierung, Verfassungsrecht

LG Landshut: Kein Beweisverwertungsverbot für Aufnahmen mit einer Dashcam Wer im Straßenverkehr Aufnahmen mit einer im Pkw montierten Kamera („Dashcam„) herstellt, darf diese Aufnahmen in einem nachfolgenden Rechtsstreit unter bestimmten Umständen verwenden. Das Landgericht Landshut hat in einem Hinweis- und Beweisbeschluss vom 01.12.2015 (Aktenzeichen 12 S 2603/15) ausgeführt, dass Videoaufnahmen mit einer „Onboard-Kamera„, also einer in…

VerkehrsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Gericht erlaubt Dashcam als Beweismaterial

Allgemein, Verkehrsrecht, Verkehrsstrafrecht

AG Nienburg erlaubt Dashcam-Aufzeichnung als Beweismaterial „Erstmals hat ein Gericht in Deutschland die eine Auseinandersetzung im Straßenverkehr dokumentierenden Aufzeichnungen einer sogenannten Dashcam als Beweismittel zugelassen. Die Aufzeichnungen seien hier anlassbezogen und damit im Einklang mit Datenschutzrecht erstellt worden, weil die Kamera nicht dauerhaft gelaufen, sondern vom Nutzer erst eingeschaltet worden sei, als die Auseinandersetzung bereits…