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Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen

Computerrecht, Filesharing, Internetrecht, Onlinerecht

Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen vor Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung des Betreibers der Internetvideoplattform YouTube für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt. Sachverhalt: Der Kläger ist Musikproduzent. Er hat mit…

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Haftung eines Sharehosting-Dienstes für urheberrechtsverletzende Inhalte Dritter

Allgemein, Computerrecht, Filesharing, Internetrecht, Onlinerecht

Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung eines Sharehosting-Dienstes für urheberrechtsverletzende Inhalte vor Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung des Betreibers eines Sharehosting-Dienstes im Internet für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt. Sachverhalt: Die Beklagte betreibt den Sharehosting-Dienst…

Luftverkehrsunternehmen haftet für Sturz beim Ein- und Aussteigen

Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Schadenersatzrecht

Bundesgerichtshof stärkt Schutz der Reisenden bei Sturz auf der Fluggastbrücke Wer beim Einsteigen oder Aussteigen stürzt kann Schadensersatz vom Luftverkehrsunternehmen bekommen. Die in Art. 17 des Montrealer Übereinkommens angeordnete Gefährdungshaftung erfasst auch die Vorgänge des Einsteigens in das Flugzeug und des Aussteigens aus dem Flugzeug. Zum Einsteigevorgang gehört jedenfalls das Besteigen einer Flugzeugtreppe oder das…

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Gebrauchtwagenhandel: Keine wirksame Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfrist durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des ZdK (Zentralverband des Kraftfahrzeuggewerbes) Stand 3/2008

AGB-Recht, Aktuelles, Autokauf, Kaufrecht, Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt Rosenheim, Vertragsrecht, Zivilrecht

BGH zum Gebrauchtwagenhandel: Keine wirksame Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfrist durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des ZdK (Zentralverband des Kraftfahrzeuggewerbes) Stand 3/2008 Bundesgerichtshof entscheidet gegen Händler zum Gebrauchtwagenkauf Der Bundesgerichtshof hat sich am 29.04.2015 in einer Entscheidung mit den Anforderungen beschäftigt, die bei einer formularmäßigen Verkürzung von Verjährungsfristen an die Verständlichkeit der Regelung aus Sicht des Verbrauchers (Kunden)…

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Nur ganz ausnahmsweise Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen

Allgemein, Internetrecht, Onlinerecht, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, RechtsanwaltsgebührenKommentar hinterlassen

Nur ganz ausnahmsweise Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen File-Hosting-Dienste können für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer erst in Anspruch genommen werden, wenn sie auf eine klare gleichartige Rechtsverletzung hingewiesen worden sind. Das hat der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden. Die Klägerin, Atari Europe, vertreibt das erfolgreiche Computerspiel „Alone in the dark“. Die…

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Haftung des Betriebsrats und seiner Mitglieder bei Beauftragung eines Beraters zur Unterstützung bei geplanten Betriebsänderungen

Arbeitsrecht, Betriebsverfassungsrecht, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt RosenheimKommentar hinterlassen

Haftung des Betriebsrats und seiner Mitglieder bei Beauftragung eines Beraters zur Unterstützung bei geplanten Betriebsänderungen Der unter anderem für das Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die gegen einen Betriebsrat und seine Vorsitzenden gerichtete Vergütungsklage einer auf die Beratung von Betriebsräten spezialisierten Gesellschaft entschieden. Nachdem der Betriebsrat eines an mehreren Standorten tätigen Unternehmens…

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Unfall im Wald: Waldbesitzer haftet nicht für Verletzung eines Spaziergängers durch herabstürzenden Ast

Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Rosenheim, SchadenersatzrechtKommentar hinterlassen

BGH: Waldbesitzer haftet nicht für Verletzung eines Spaziergängers durch herabstürzenden Ast Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 02.10.2012 haftet ein Waldbesitzer nicht, wenn einem Spaziergänger im Wald ein Schaden durch einen herabfallenden Ast entsteht. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Klägerin nahm die Beklagten wegen eines Unfalls bei einem Waldspaziergang auf Schadensersatz in Anspruch.…