Fahrzeug, mit unzulässiger Abschalteinrichtung ist mangelhaft
Wann ist ein Reitpferd mangelhaft?
BGH entscheidet zur Unternehmereigenschaft eines Reitlehrers und klärt was Sachmangel bei hochpreisigem Dressurpferdes ist Der Bundesgerichtshof hat sich am 18.10.2017 in einer Entscheidung mit Fragen der Sachmängelgewährleistung beim Kauf eines hochpreisigen Dressurpferdes sowie der Unternehmereigenschaft eines ein solches Pferd verkaufenden Reitlehrers und Pferdeausbilders befasst. Sachverhalt: Der Kläger kaufte Ende des Jahres 2010 aufgrund eines mündlich abgeschlossenen […]
ACE-Verkehrsanwalt rät: Im Kaufvertrag auch Baujahr angeben
BGH-Urteil zu Gebrauchtwagenkauf Rosenheim (ACE) 29. Juni 2016 – Ist bei einem jungen Gebrauchtwagen eine ungewöhnlich lange Standzeit vor der Erstzulassung ein Sachmangel? Laut einem Urteil des Bundesgerichtshofs (Aktenzeichen VIII ZR 191/15) kommt es immer auf den konkreten Fall an, also beispielsweise auf die Zahl der Vorbesitzer und den Kilometerstand. Autokäufern rät der Rosenheimer Vertrauensanwalt des ACE […]
Haftung für die Unfallfreiheit eines bei einem Autokauf vom Händler in Zahlung genommenen Gebrauchtwagens
Haftung für die Unfallfreiheit eines bei einem Autokauf vom Händler in Zahlung genommenen Gebrauchtwagens Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zur Haftung des Käufers getroffen, der beim Kauf eines Fahrzeugs von einem Händler einen Gebrauchtwagen als unfallfrei in Zahlung gibt. Der Beklagte erwarb im Mai 2003 einen gebrauchten Audi A 6. Im Dezember 2003 erlitt er […]
Vorsicht bei Mietkürzungen! Bei falscher Einschätzung eines Mangels droht fristlose Kündigung – Bundesgerichtshof zum Verschulden des Mieters bei Nichtzahlung der Miete
Vorsicht bei Mietkürzungen! Bei falscher Einschätzung eines Mangels droht fristlose Kündigung Bundesgerichtshof zum Verschulden des Mieters bei Nichtzahlung der Miete Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob dem Mieter auch dann fristlos wegen eines Mietrückstands gekündigt werden kann, wenn er die Miete aufgrund eines Irrtums über die Ursache eines Mangels nicht entrichtet. Die […]
Wann ist ein Mangel beim Kfz-Kauf erheblich und berechtigt zum Rücktritt?
Wann ist ein Mangel beim Kfz-Kauf erheblich? Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zur Erheblichkeit eines Mangels beim Kfz-Kauf getroffen. Der Kläger kaufte im September 2003 vom Beklagten ein Neufahrzeug Mazda M 6 Kombi für 25.860 €. Nach Auslieferung des Fahrzeugs rügte der Kläger eine Vielzahl von Mängeln, die zu einer Reihe von Werkstattaufenthalten führten. Mit […]
„Augen auf beim Gebrauchtwagenkauf!“ – Arglistige Täuschung beim Autokauf
„Augen auf beim Gebrauchtwagenkauf!“ – Dieses Handlungsgebot gilt nicht nur für Autokäufer, sondern erst Recht auch für gewerbliche Autoverkäufer!
Besondere Vorsicht ist bei erkennbaren Nachlackierungen geboten!
Ein Kraftfahrzeughändler, der einen Gebrauchtwagen hereinnimmt, ist vor einer Weiterveräußerung verpflichtet, das Fahrzeug – mindestens – durch eine einfache Sichtprüfung, bei der Nachlackierungen festgestellt werden, auf mögliche Unfallschäden zu untersuchen. Das Unterlassen einer Sichtprüfung kann den Vorwurf der Arglist begründen, wenn nach der Veräußerung an einen Dritten ein Unfallschaden festgestellt wird.
Bundesgerichtshof: Rücktritt vom Kaufvertrag bei Unerheblichkeit des Sachmangels (unter 1 % des Kaufpreises) ausgeschlossen!
Zum Ausschluss des Rücktrittsrechts bei Unerheblichkeit des Sachmangels Ein Sachmangel ist jedenfalls dann unerheblich, wenn er unter 1 % des Kaufpreises ausmacht. Der Bundesgerichtshof hat am 29.06.2011 eine Entscheidung zum Ausschluss des Rechts zum Rücktritt vom Kaufvertrag bei Unerheblichkeit eines Sachmangels getroffen. Der Rechtsvorgänger der Klägerinnen erwarb Mitte 2006 von der Beklagten ein Wohnmobil zum […]
