MietRECHTNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Vermieter hat Anspruch auf Einbau von funkbasierten Ablesegeräten

Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt RosenheimKommentar hinterlassen

Vermieter hat Anspruch auf  Einbau von funkbasierten Ablesegeräten Der Bundesgerichtshof hat am 29.09.2011 eine Entscheidung zur  Zulässigkeit des Einbaus von funkbasierten Ablesesystemen in Mietwohnungen getroffen. Die Klägerin ist Eigentümer eines Mehrfamilienhauses, in der die Beklagte eine Wohnung angemietet hat. Das Anwesen ist mit einer Zentralheizung ausgestattet. Der Verbrauch wird über Verbrauchserfassungsgeräte für Wärme, Warm- und…

WettbewerbsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Bundesgerichtshof entscheidet im Streit zwischen Druckerhersteller und Anbieter von Druckerpatronen

Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt RosenheimKommentar hinterlassen

Bundesgerichtshof entscheidet im Streit zwischen Druckerhersteller und Anbieter von Druckerpatronen Dürfen Bildmotive, die der Originalhersteller für die Zuordnung seiner Patronen zu seinen Druckern verwendet, auch für fremde Druckerpatronen verwendet werden? Die Klägerin, die EPSON Deutschland GmbH, produziert und vertreibt Drucker und hierzu passende Farbpatronen, auf denen sie seit Mitte 2002 neben der Artikelnummer und der…

MietRECHTNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

BGH zur Ankündigung einer Modernisierung in Mietwohung: Mieter muss nicht alles wissen!

Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt RosenheimKommentar hinterlassen

BGH zur Ankündigung einer Modernisierung in Mietwohung: Mieter muss nicht alles wissen!  Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung gemäß § 554 Abs. 3 BGB Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zu den Anforderungen an die gemäß § 554 Abs. 3 BGB* erforderliche Modernisierungsankündigung getroffen. Die Kläger sind zusammen mit weiteren Personen Eigentümer eines Mehrfamilienhauses in München. Sie…

WettbewerbsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Keine Irreführung bei Gebrauchtwagenangebot in einer falschen Suchrubrik einer Internethandelsplattform

Autokauf, Kaufrecht, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Rosenheim, ZivilrechtKommentar hinterlassen

Bundesgerichtshof: Kein Wettbewerbsverstoss durch Irreführung bei Gebrauchtwagenangebot in einer falschen Suchrubrik einer Internethandelsplattform Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass das Anbieten eines gebrauchten Pkw in einer unzutreffenden Rubrik zum Kilometerstand auf einer Internethandelsplattform nicht wegen Irreführung der am Kauf eines Gebrauchtfahrzeugs interessierten Verbraucher wettbewerbswidrig ist. Die Parteien…

Rechtnews Header Rechtsanwälte Herzog Rosenheim

eBay: Keine Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos

Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Rosenheim, ZivilrechtKommentar hinterlassen

eBay: Keine Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zu der Frage getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos vertraglich für Erklärungen haftet, die ein Dritter unter unbefugter Verwendung dieses Mitgliedskontos abgegeben hat. Die Beklagte unterhielt beim Internetauktionshaus eBay ein passwortgeschütztes Mitgliedskonto. Am 3. März 2008 wurde unter…

MietRECHTNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Vermieter kann bei wiederholt unpünktlicher Mietzahlung kündigen

Allgemein, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt RosenheimKommentar hinterlassen

Kündigungsrecht des Vermieters von Wohnraum bei fortlaufend unpünktlicher Mietzahlung Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zum Kündigungsrecht des Vermieters von Wohnraum bei fortlaufend unpünktlicher Mietzahlung getroffen. Die Beklagten zu 1 bis 3 sind seit 2005 Mieter eines Einfamilienhauses der Klägerin in Achberg, in dem auch der Beklagte zu 4 wohnt. Nach dem Mietvertrag ist die Miete…

Rechtnews Header Rechtsanwälte Herzog Rosenheim

Monatliche Gebühr der Bank für Führung eines Darlehenskontos ist unwirksam

Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt RosenheimKommentar hinterlassen

Bankrecht: AGB-Klausel über die Zahlung einer monatlichen Gebühr für die Führung des Darlehenskontos durch die Bank ist unwirksam Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Klausel über die Zahlung einer monatlichen Gebühr für die Führung des Darlehenskontos in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank unwirksam ist. Der Kläger des zugrunde…

Rechtnews Header Rechtsanwälte Herzog Rosenheim

Wer haftet bei einer missbräuchlichen Abhebung von Bargeld am Geldautomaten?

Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt RosenheimKommentar hinterlassen

Bundesgerichtshof zur Haftung bei missbräuchlicher Abhebung von Bargeld an Geldautomaten Der für das Bank- und Börsenrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Grundsätze für eine Haftung des Karteninhabers bei missbräuchlichen Abhebungen von Bargeld an Geldautomaten mit Karte und Geheimzahl fortentwickelt sowie über die Auslegung von Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen entschieden, die diese Haftung regeln.…

Rechtnews Header Rechtsanwälte Herzog Rosenheim

Wo stehen die Blitzer?

Blitzer, Bußgeldrecht, Fachanwalt Strafrecht, Fachanwalt Verkehrsrecht, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Rosenheim, Strassenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, VerkehrsverstoßKommentar hinterlassen

Wo stehen die Blitzer? Radarmessung / Abstand: Verkehrsüberwachung – Wo wird oft geblitzt? Wo stehen die Blitzer? Hier finden Sie eine (nicht vollständige) Aufstellung von regelmäßigen Messstellen der Verkehrsüberwachung an denen häufig Geschwindigkeitsmessungen (Blitzer, Radar…) und Abstandsmessungen durchgeführt werden. Kontaktieren Sie uns und teilen Sie weitere Blitzer mit, dann können wir die Blitzerübersicht vervollständigen. Mobile…

MietRECHTNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Versicherungsrecht: Bundesgerichtshof entscheidet zur Haftungsbefreiung im KFZ-Mietvertrag

Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Rosenheim, Rosenheim, UnfallregulierungKommentar hinterlassen

Bundesgerichtshof entscheidet zur Haftungsbefreiung im KFZ-Mietvertrag Die Klägerin ist eine Kraftfahrzeugvermieterin. Im Juni 2008 verursachte der Beklagte einen Verkehrsunfall mit einem PKW, den die Klägerin an die Arbeitgeberin des Beklagten vermietet hatte. Der Beklagte führte das Fahrzeug nach einem Streit mit seiner Ehefrau und einem Kneipenbesuch erheblich alkoholisiert und mit überhöhter Geschwindigkeit. Er kam deshalb…