Das müssen Cannabispatienten im Straßenverkehr beachten

Aufklärung, Nachweise, Selbsteinschätzung: Das müssen Cannabispatienten im Straßenverkehr beachten Mit welchen Hürden müssen sich Medizinalcannabispatienten beim Thema Fahrsicherheit befassen? Dr. jur. Marc Herzog, Fachanwalt für Verkehrsrecht, Strafrecht und Versicherungsrecht, und Dr. med. Lisa Schmidberg, ärztliche Leiterin bei der Telemedizin-Plattform Algea Care im Interview zu den wichtigsten Themen rund um das Thema Straßenverkehr. Hier der Link…

Führerschein Rechtsanwalt Rosenheim

Recht auf Akteneinsicht in Führerscheinakte

Habe ich ein Recht auf Akteneinsicht in meine Führerscheinakte? In allen Fahrerlaubnissachen und vor allem auch bei der Vorbereitung auf eine medizinisch-psychologische Untersuchung sollte unbedingt Einsicht in die Akten bei der Fahrerlaubnisbehörde / Führerscheinstelle genommen werden. Recht auf Akteneinsicht Grundsätzlich hat jeder Fahrerlaubnisinhaber bzw. -bewerber das Recht auf Einsicht in die Führerscheinakte bei der Fahrerlaubnisbehörde.…

Medizinisches Cannabis

Müssen Medizinalcannabispatienten zur MPU?

Müssen Medizinalcannabispatienten zur MPU? Darf die Fahrerlaubnisbehörde bei einem Medizinalcannabis-Patienten eine MPU anordnen? Wenn die Fahrerlaubnisbehörde davon Kenntnis erlangt, dass ein Führerscheininhaber Medizinalcannabis verordnet bekommt und einnimmt, wird regelmäßig ein Eignungsüberprüfungsverfahren eingeleitet. Anhörungsschreiben Der Inhaber einer Fahrerlaubnis wird dann regelmäßig zuerst von der Behörde ein Anhörungsschreiben erhalten, indem die Fahrerlaubnisbehörde ihn über ihre Eignungszweifel informiert…

BGH: EncroChat-Daten verwertbar

EncroChat-Daten zur Aufklärung schwerer Straftaten verwertbar Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision eines Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Hamburg vom 15. Juli 2021 verworfen. Dabei ging es um die Frage der Verwertbarlkeit von Daten aus einem Encro Chat. Sachverhalt: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen zehn Verbrechen des Handeltreibens…

Medizinisches Cannabis

Medizinalcannabis: Was muss in einem ärztlichen Attest stehen?

Was muss bei einem Medizinalcannabispatienten in einem ärztlichen Attest stehen?   Erlangt die Fahrerlaubnisbehörde davon Kenntnis, dass der Inhaber eines Führerscheins Medizinalcannabis-Patient ist, wird sie regelmäßig ein Eignungsüberprüfungsverfahren einleiten.   1. Schritt: Anforderung eines Attestes Der erste Schritt ist dann oft, dass die Fahrerlaubnisbehörde den Führerscheininhaber anschreibt und ihn auffordert, ein ausführliches ärztliches Attest zur…

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BGH: Glaubwürdigkeit eines Zeugen bei fehlender Aussagekonstanz

Bundesgerichtshof: Glaubwürdigkeit eines Zeugen bei fehlender Aussagekonstanz bzw. nur einmaliger konstanter Aussage kritisch zu würdigen Bundesgerichtshof: Die Glaubwürdigkeit eines Zeugen ist bei fehlender Aussagekonstanz bzw. auch nur einmaliger konstanter Aussage kritisch zu würdigen. Der Bundesgerichtshof hat in zwei Entscheidungen nochmals sich zum Kriterium Aussagekonstanz bei der Würdigung einer Zeugenaussage beschäftigt. Aussagekonstanz wesentlich Bei fehlender Aussagekonstanz…

VerkehrsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Geldbuße nach Cannabiskonsum – Wer mit THC im Blut Auto fährt bekommt großen Ärger!

Geldbuße nach Cannabiskonsum – Wer mit THC im Blut Auto fährt bekommt großen Ärger! Wer mit dem psychoaktiven Wirkstoff von Cannabis, Tetrahydrocannabinol oder anderen „Drogen“, also „berauschenden Mitteln“ im Blut ein Kraftfahrzeug lenkt, kann sich strafbar machen wegen „Trunkenheit im Verkehr“. § 316 StGB erfasst nicht nur Alkoholfahrten: „Wer im Verkehr (…) ein Fahrzeug führt,…

Rechtsanwalt Rosenheim Führerschein

Neuerungen im Straßenverkehr: Das ändert sich 2022

Neuerungen im Straßenverkehr: Das ändert sich 2022 ACE-Vertrauensanwalt Dr. Marc Herzog aus Rosenheim informiert über neue Regelungen im Straßenverkehr ab dem 01.01.2022. Rosenheim (ACE) 8. Dezember 2021 – Mit dem Jahreswechsel treten neue Regelungen und veränderte Vorschriften in Kraft, auch im Bereich der Mobilität. Insgesamt sind die Neuregelungen für den Straßenverkehr im Vergleich zu den…