VersicherungsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Wirksamkeit Bedingungen fondsgebundene Kapitallebensversicherung Clerical Medical Investment: BGH wird im Februar 2012 entscheiden

VersicherungsrechtKommentar hinterlassen

Wirksamkeit Bedingungen fondsgebundene Kapitallebensversicherung Clerical Medical Investment: BGH wird im Februar 2012 entscheiden Der für das Versicherungsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs wird sich mit der Frage befassen, welche rechtliche Bedeutung es hat, wenn bei einer fondsgebundenen Kapitallebensversicherung gegen Einmalprämie einerseits bestimmte Auszahlungen zu bestimmten Terminen betragsmäßig im Versicherungsschein genannt sind, andererseits in den dem…

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Außerordentliche Kündigung einer privaten Krankenkostenversicherung und Unkündbarkeit einer privaten Pflegepflichtversicherung

Rechtsanwalt Rosenheim, VersicherungsrechtKommentar hinterlassen

Kein Ausschluss jeder außerordentlichen Kündigung eines Vertrages über eine Krankheitskostenversicherung – Unkündbarkeit der privaten Pflegepflichtversicherung Der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der seit dem 1. Januar 2009 geltende § 206 Abs. 1 Satz 1 Versicherungsvertragsgesetz (VVG)* nicht jede außerordentliche Kündigung eines Krankheitskostenversicherungsvertrages, der eine Versicherungspflicht nach § 193 Abs.…

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Versicherungsrecht: Bundesgerichtshof entscheidet zum Leistungskürzungsrecht bei Trunkenheitsfahrt

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Bundesgerichtshof entscheidet zum Leistungskürzungsrecht des Versicherers bei grober Fahrlässigkeit (Trunkenheitsfahrt) – Nach dem Urteil kann ein Leistungskürzungsrecht des Versicherers nach § 81 Abs. 2 VVG* wegen grob fahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfalles ausscheiden, wenn der Versicherungsnehmer unzurechnungsfähig war.