Strafrecht Verkehrsrecht Bußgeldrecht Unfallregulierungen Führerscheinrecht Versicherungsrecht Zivilrecht

Arbeitsrecht Rechtsanwalt Maximlian Hoh Herzog Rosenheim

Stellenanzeige Rechtsanwalt/Rechtsanwältin (m/w/d)

Aktuelles, Stellenangebote / Jobs, Stellenanzeige Rosenheim

Wir suchen zur alsbaldigen Unterstützung unseres dynamischen Teams eine(n) hochmotivierte(n) Rechtsanwältin/Rechtsanwalt (m/w/d) in Vollzeit / Teilzeit / freier Mitarbeit. Sie wollen sich als Rechtsanwalt / Rechtsanwältin langfristig in einem dynamischen, begeisterten Team einbringen? Sie schätzen den kollegialen Austausch und wollen sich auf die eigentliche juristische Tätigkeit als Rechtsanwalt / Rechtsanwältin konzentrieren? Ihnen bereitet der rege Umgang mit…

Maschine Arbeitsrecht Rosenheim

Arbeitsunfall: Kein Schmerzensgeld für selbständigen Waldarbeiter

Schadenersatzrecht, Zivilrecht

Kein Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld bei Arbeitsunfall Wer als selbständiger Waldarbeiter im Rahmen eines eigenen Forstbetriebes Baumfällarbeiten gemeinsam mit einem anderen Forstunternehmer durchführt, hat keinerlei Schmerzensgeldansprüche, wenn er bei Baumfällarbeiten durch einen Mitarbeiter des Auftraggebers verletzt wird! Entscheidung Der Inhaber eines Forstbetrieb, der bei Baumfällarbeiten für einem anderen Forstbetrieb mit Mitarbeitern des anderen Forstbetriebes…

StrafRECHTNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

„Leck mich am Arsch!“ ist keine strafbare Beleidigung!

Fachanwalt Strafrecht, Kurioses, Persönlichkeitsrecht, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt München, Rechtsanwalt Rosenheim, Rosenheim, StrafrechtKommentar hinterlassen

Dauerbrenner berühmtes Zitat „Leck mich am Arsch!“ Auch wenn die Entscheidung, die wir zuerst im Jahr 2011 in diesem Blog veröffentlicht hatten, schon etwas älter ist, stellt sie für uns immer noch einen Dauerbrenner dar. Eine Beleidigung ist nach § 185 StGB setzt einen rechtswidrigen Angriff auf die Ehre einer anderen Person durch vorsätzliche Kundgabe…

Recht des gewerblichen Rechtschutzes Rechtsanwalt Rosenheim

Mietwagen-App „UBER Black“ unzulässig

Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt München, Rechtsanwalt Rosenheim, Verkehrsrecht

Mietwagen-App „UBER Black“ unzulässig Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 13.12.2018 entschieden, dass die Vermittlung von Mietwagen über die App „UBER Black“ unzulässig ist. Sachverhalt: Der Kläger ist Taxiunternehmer in Berlin. Die Beklagte, ein Unternehmen mit Sitz in den Niederlanden, bot die Applikation „UBER Black“ für Smartphones an,…

Vertragsrecht Rechtsanwalt Rosenheim

Vorsicht bei der Veröffentlichung von Fotos von Kunstwerken

Recht Rosenheim, Rechtsanwalt München, Rechtsanwalt Rosenheim, Schadenersatzrecht, Zivilrecht

Bundesgerichtshof zur Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Kunstwerke Vorsichtig muss man nicht nur beim Einscannen und Hochladen von Fotos, die ein anderer erstellt hat sein. Wenn bei der Besichtigung einer Ausstellung im „Kleingedruckten“ ein Fotografierverbot vereinbart wurde, dürfen auch Fotos von Ausstellungsstücken  nicht erstellt und veröffentlicht werden. Ein Verstoß gegen ein solches Fotografierverbot bei einer Ausstellung…

Versicherungsrecht Rechtsanwalt Rosenheim

Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung

Fachanwalt Versicherungsrecht, Krankenversicherung, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt München, Rechtsanwalt Rosenheim, Versicherungsrecht, Zivilrecht

Bundesgerichtshof entscheidet zur Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung Der u.a. für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 19.12.2018 entschieden, dass eine vom Versicherer mit Zustimmung eines „unabhängigen Treuhänders“ gemäß § 203 Abs. 2 VVG vorgenommene Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung nicht allein wegen einer ggf. zu verneinenden Unabhängigkeit als unwirksam anzusehen ist.…

MietRECHTNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Rauchwarnmelder – Einheitlicher Einbau und Wartung zulässig

Recht Rosenheim, Rechtsanwalt Rosenheim, Vertragsrecht

Rauchwarnmelder – Einheitlicher Einbau und Wartung durch die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer zulässig Der unter anderem für das Wohnungseigentumsrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 07.12.2018 entschieden, dass Wohnungseigentümer bei Bestehen einer entsprechenden landesrechtlichen Pflicht den zwingenden Einbau und die Wartung von Rauchwarnmeldern durch die Gemeinschaft in allen Wohnungen auch dann wirksam beschließen können, wenn…

MietRECHTNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Kein Widerruf bei Mieterhöhung

Recht Rosenheim, Rechtsanwalt Rosenheim, Vertragsrecht

Kein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht des Mieters nach Zustimmung zu einer Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 17.10.2018 klargestellt, dass dem Mieter kein Widerrufsrecht nach einer Zustimmung zu einem Mieterhöhungsverlangen nach den Regeln des Fernabsatzes zusteht. Eine Zustimmung zu einem Mieterhöhungsverlangen des Vermieters nach § 558 Abs. 1, § 558a Abs. 1…

Versicherungsrecht Rechtsanwalt Rosenheim Herzog

Achtung Frist für Wechsel der Kfz-Versicherung endet mit 30.11.

Fachanwalt Versicherungsrecht, Rechtsanwalt Rosenheim, Versicherungsrecht

Kfz-Versicherung: Wechsel zum 30. November kann sich lohnen Achtung: Wer seine Autoversicherung wechselt möchte, hat dieses Jahr nur noch bis zum 30.11. Zeit! ROSENHEIM (ACE) – Ein Wechsel der Autoversicherung ist in der Regel nur einmal jährlich, zum Stichtag 30. November, möglich. Wer also im kommenden Jahr von dem Preis-Leistungs-Verhältnis eines anderen Versicherungsanbieters profitieren möchte,…