Schützende Hände über Haus

Bleiben G20-Geschädigte auf ihrem Schaden sitzen?

Zahlt eine Versicherung bei den G 20-Gipfel-Schäden? Die furchtbaren Bilder von brennenden Autos und eingeschlagenen Schaufensterscheiben anlässlich des G 20-Gipfels haben sicher noch viele vor Augen. Aber wer zahlt die Schäden? Gibt es eine Versicherung, die eintritt und für den Schaden aufkommt? Was passiert, wenn Gebäude beschädigt wurden? Viele Gebäude sind in Hamburg beschädigt worden.…

Blitzer Verkehrsrecht

Abstandsmessung mit VKS 3.0

Wie funktioniert die Abstandsmessung mit dem VKS 3.o. System? Abstandsverstöße und auch Geschwindigkeitsverstöße werden oft mit dem VKS 3.0. festgestellt. Doch wie funktioniert dieses Messverfahren? Das Abstands-Messverfahren VKS 3.0. Mit dem VKS 3.0-System oder auch VKS 3.2.-System (Hersteller Vidit Systems GmbH) können aus einer Videoaufzeichnung Geschwindigkeiten von Fahrzeugen und deren Abstände zum vorausfahrenden Fahrzeug bestimmt werden. Das…

Rechtnews Header Rechtsanwälte Herzog Rosenheim

Reiserecht: Anzahlungen bis 40 % bei Pauschalreisen können zulässig sein

BGH: Bundesgerichtshof entscheidet zur zulässigen Höhe von Anzahlungen bei Pauschalreisen Sachverhalt: Der klagende Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände verlangt von der beklagten Reiseveranstalterin TUI Deutschland GmbH, es zu unterlassen, beim Abschluss bestimmter Pauschalreisen eine Reisebedingung zu verwenden, die eine Anzahlung in Höhe von 40 % des Reisepreises vorsieht. Das Landgericht hat der Beklagten die Verwendung…

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Bankrecht: Preisklausel für smsTAN unwirksam

Bundesgerichtshof entscheidet über Unwirksamkeit der Preisklausel für sogenannte smsTAN Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 25.07.2017 entschieden, dass die vorformulierte Klausel „Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig vom Kontomodell)“ in Bezug auf Verträge über Zahlungsdienste zwischen einem Kreditinstitut und Verbrauchern unwirksam ist. Sachverhalt: Der Kläger, ein Verbraucherschutzverband, wendet…

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Bankrecht: laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen unwirksam!

Bundesgerichtshof bestätigt Unzulässigkeit formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 04.07.17 in zwei Verfahren entschieden, dass die von den beklagten Banken vorformulierten Bestimmungen über ein laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen, die zwischen Kreditinstituten und Unternehmern geschlossen wurden, unwirksam sind. Nachdem sich das Verfahren XI ZR 436/16 vor…

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„Schildbürgerstreich in Berchtesgaden“

„Schildbürgerstreich in Berchtesgaden“ Bericht auf BGL24.de vom 28.06.17 „STRASSENBAUARBEITEN AUF DER SALZBURGER STRASSE Schildbürgerstreich in Berchtesgaden? © Petra Sobinger    von Petra Sobinger Berchtesgaden – Die Salzburgerstraße in Berchtesgaden ist derzeit wegen Asphaltierungsarbeiten teilweise gesperrt. Der Verkehr wird umgeleitet, zusätzliche Schilder wurden aufgestellt, diese führten aber zu einiger Verwirrung: Straßenbauarbeiten haben in der Regel Auswirkungen auf…

VerkehrsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Dr. Herzog Rechtsanwälte Rosenheim in den Medien

„Schildbürgerstreich in Berchtesgaden“ Bericht auf BGL24.de vom 28.06.17 Ansehen hier!   „STRASSENBAUARBEITEN AUF DER SALZBURGER STRASSE Schildbürgerstreich in Berchtesgaden? + vonPetra Sobinger Berchtesgaden – Die Salzburgerstraße in Berchtesgaden ist derzeit wegen Asphaltierungsarbeiten teilweise gesperrt. Der Verkehr wird umgeleitet, zusätzliche Schilder wurden aufgestellt, diese führten aber zu einiger Verwirrung: Straßenbauarbeiten haben in der Regel Auswirkungen auf…

Vertrauensanwalt des ACE Rechtsanwalt Rosenheim

Sekunden retten Leben: Bei Stau Rettungsgasse bilden!

Sekunden retten Leben: Bei Stau Rettungsgasse bilden! © ACE Auto Club Europa Rosenheim 23.06.2017 – Besonders zur Reisezeit sind viele auf den Straßen unterwegs. Oft kommt es dabei auch vermehrt zu Unfällen. Umso wichtiger ist es dann, dass sofort eine Rettungsgasse gebildet wird: Rettungsgasse rettet Leben Urlaubszeit ist Reisezeit: Das Verkehrsaufkommen steigt und leider auch vermehrte Unfälle…

ArbeitsRechtnews Dr. Herzog Rechtsanwälte

Körpergröße Einstellung Polizeivollzugsdienst

Mindestgröße für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst zulässig Urteil VG Berlin  1. Juni 2017 (VG 5 K 219.16) Die Vorgaben an die mindestens zu fordernde Körpergröße von Bewerbern für den gehobenen Polizeivollzugsdienst im Land Berlin sind nach einem Urteil des Verwaltungsgericht Berlin nicht zu beanstanden. Die  154 cm große Klägerin bewarb sich um die Einstellung in den gehobenen…

Mietrecht Rechtsanwältin Drath Rosenheim

Bedeutung des Fachanwalts für Miet- und Wohnungseigentumsrecht

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht ist komplex.  Es bedarf umfassender Rechtskenntnis und Erfahrung. Sofern Sie im Bereich des Mietrechts oder Wohnungseigentumsrechts nach Rat und spezieller Unterstützung suchen, sollten Sie sich deshalb vertrauensvoll an den Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht wenden. Besondere Qualifikation Der Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht verfügt gem. § 14c Fachanwaltsordnung (FAO) über eine zusätzliche Qualifikation im…