„Schildbürgerstreich in Berchtesgaden“ Bericht auf BGL24.de vom 28.06.17

Berchtesgaden – Die Salzburgerstraße in Berchtesgaden ist derzeit wegen Asphaltierungsarbeiten teilweise gesperrt. Der Verkehr wird umgeleitet, zusätzliche Schilder wurden aufgestellt, diese führten aber zu einiger Verwirrung:

Ein Teil der Autofahrer folgt den Umleitungs- und Infoschildern und wählt den vorgegebenen Weg, ohne sich über die Beschilderung großartige Gedanken zu machen. Wer aber genau hinschaut, der fragt sich, was es denn wohl mit dieser Beschilderung auf sich haben mag.

Grober Fehler bei der Verkehrsbeschilderung?

Auf der B305 wird der Verkehr in Höhe des Salzbergwerks seit jeher auf 70 kmH begrenzt. Im Rahmen der Straßenbauarbeiten wurden zusätzlich noch Schilder aufgestellt, die den Verkehr dort zunächst auf 50 kmH begrenzen und dann auf 30 KmH. Auch ein Verweis auf eine Baustellenausfahrt findet sich. So gut – so schön.

Aber: „Bei dem Hinweis auf die Baustellenausfahrt fehlt eigentlich noch ein Hinweis auf eine eventuelle Fahrbahnverschmutzung, um bei einem Unfall rechtlich auf der sicheren Seite zu sein„, so Ferdinand Farthofer von AKTIVNEWS, der uns auf diesen Schildbürgerstreiche aufmerksam gemacht hat. Und ergänzt: „Am Ende findet man dazu nur eine Aufhebung der 50 kmH mit Hilfe eines Schildes, auf dem die 50 kmH durchgestrichen sind.

Macht diese Beschilderung Sinn?

„Juristisch ist das Schild mit der Aufhebung der ’50er Geschwindigkeitsbegrenzung‘ ganz am Ende der fotografierten Strecke überflüssig und verwirrend„, so Rechtsanwalt Dr. jur. Marc Herzog LL.M.

Und ergänzt: „Die angebrachte Geschwindigkeitsbegrenzug ’30‘ (Zeichen Nr. 274 der StVO) mit eigenem Zusatz ‚Baustellen Ausfahrt‘ wird ohnehin durch die neue Geschwindigkeitsbegrenzung (Zeichen Nr. 274′) auf ’70‘ aufgehoben. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung, ein sog. ‚Streckenverbot‘ endet nämlich auch ohne eigene Aufhebung durch ein weisses Schild durch eine neues Geschwindigkeitsbegrenzungszeichen (‚Zeichen Nr. 274‘) mit abweichender Angabe„.

Ein Autofahrer antwortete im Gespräch mit BGLand24.de nur laut lachend auf die Frage, ob er wisse, was diese Beschilderung bedeutet: „Was ein Blödsinn – vermutlich war das Schild noch übrig und wollte einfach mal wieder frische Luft schnappen„.

Und was sagt die Polizei dazu?

Nach Rücksprache mit der Polizei werden zwar regelmäßig Geschwindigkeitsmessungen in Berchtesgaden durchgeführt, aber „bisher haben dort in diesem Abstand noch keine Messungen stattgefunden“, so Vize-Polizeichef Walter Schreyer im Gespräch mit BGLand24.de. Und ergänzt: „zuständig für die dortige Beschilderung ist aber die Straßenmeisterei Bischofswiesen“.

Dort war aber bisher noch niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.

Zitat / Quelle:
https://www.bgland24.de/bgland/region-berchtesgaden/berchtesgaden-ort28361/berchtesgaden-strassenbauarbeiten-salzburgerstrasse-schildbuergerstreich-8435501.html