von Marc Herzog
Übersicht Punkte in Flensburg
Punktesystem in Flensburg: Informationen über Verkehrsteilnehmer werden im Fahreignungsregister gespeichert, Punkte werden für Verstöße gegen Verkehrsvorschriften vergeben. Bei 8 Punkten erfolgt der Führerscheinentzug, Punkte können durch Fahreignungsseminare reduziert werden.
von Marc Herzog
Hinweis zur Covid-19 Pandemie (Corona-Virus)
Liebe Mandanten! In der aktuellen Covid-19 Pandemie sind wir in der Rechtsanwaltskanzlei in Rosenheim weiterhin für Sie da und bieten Beratungen per Telefon, Online-Meeting oder elektronischem Wege an, um die Gesundheit aller zu schützen. Besuche in der Kanzlei sind nur in dringenden Fällen nach vorheriger Terminabsprache möglich. Online-Terminvereinbarungen und telefonische Kontakte sind...
von Marc Herzog
“Drecksfotze“, „Schlampe“, „Dreckssau“… keine strafbare Beleidigung?
Das Landgericht Berlin entschied, dass vulgäre Äußerungen wie “Stück Scheisse”, “altes …s Drecksschwein”, “Geisteskrank”, “kranke Frau”, “Schlampe”, “Gehirn Amputiert”, “Drecks Fotze”, “Sondermüll”, “Alte perverse Dreckssau” keine Beleidigungen im Sinne des § 185 StGB darstellen,...
von Marc Herzog
Achtung Vermieter: Fristlose Kündigung immer mit ordentlicher Kündigung kombinieren!
Das Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine fristlose Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses mit einer hilfsweise erklärten ordentlichen Kündigung verbunden werden kann. Damit kann der Vermieter trotz einer Schonfristzahlung des Mieters das Mietverhältnis wirksam beenden, wenn dieser seine Miete nicht rechtzeitig gezahlt hat. Eine sorgfältige Formulierung der Kündigung ist für...
von Marc Herzog
E-Scooter – Was Sie unbedingt wissen müssen!
Seit Mitte Juni sind Sie im Straßenverkehr erlaubt. In vielen Großstädten sieht man sie mittlerweile nicht nur herumfahren, sondern auch überall am Straßenrand oder den Gehwegen stehen: E-Scooter! Aber Vorsicht: Besser nicht gleich drauf und losfahren, denn es gibt einiges an Vorschriften zu beachten! Wir geben Ihnen Tipps zum richtigen Umgang mit den E-Scootern, damit Sie nicht Ihren...
von Marc Herzog