Ein Lügendetektor ist (immer noch) unzulässig
Bundesgerichtshof bestätigt erneut: Der Einsatz eines Lügendetektors ist unzulässig!
Der Lügendetektortest ist nach wie vor kein taugliches Beweismittel im Strafprozess.
Der Antrag der Verteidigung auf Durchführung einer freiwilligen wissenschaftlichen polygraphischen Untersuchung (sog. Lügendetektortest) muss nicht nach Maßgabe der Zurückweisung eines Beweisantrages erfolgen, da es sich insoweit nicht um den Antrag auf Vernehmung eines Sachverständigen zu einer bestimmten Beweistatsache handelt, sondern lediglich um eine vorgeschaltete Untersuchung des Angeklagten unter Einsatz eines Polygraphen.
Ein solcher ist aber nach wie vor im Einklang mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung unzulässig, da die grundsätzlichen Einwände uneingeschränkt weiter bestehen.
Es besteht nach wie vor keinerlei Veranlassung, diese Methode als wissenschaftlich fundiert und ergebnissicher anzusehen.
Quelle:
BGH, Beschluss vom 30.11.2010 – 1 StR 509/10
Aktuelle Beiträge
von Rechtsanwalt HerzogMedizinalcannabis und Führerschein: Warum ein Rezept allein nicht schützt
Wer Cannabis als Medikament verschrieben bekommt, stellt sich oft sehr schnell eine Frage: Darf ich damit eigentlich noch Auto fahren? Viele Patienten...
von Rechtsanwalt HerzogCannabis und Führerschein: Wie lange ist THC nachweisbar – und wann darf ich wieder fahren?
Cannabis ist heute legaler als früher. Beim Autofahren bringt Ihnen das aber wenig. Das eigentliche Problem: Man kann sich längst wieder völlig normal...