von Dr. Marc HerzogWas passiert, wenn ich nicht zur MPU gehe?
Was passiert, wenn ich nicht zur MPU gehe?
von Dr. Marc HerzogBundesgerichtshof: Überwachung von Personen mittels an Fahrzeugen angebrachter GPS-Empfänger ist grundsätzlich strafbar
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die heimliche Überwachung von Personen mittels GPS-Empfängern grundsätzlich strafbar ist. Es bedarf einer einzelfallbezogenen Abwägung der Interessen, und nur bei einem starken berechtigten Interesse kann eine Ausnahme gemacht werden, etwa in notwehrähnlichen Situationen.
von Dr. Marc HerzogE-Scooter-Fahrt nach Cannabiskonsum kann zum Verlust der Fahrerlaubnis führen
A great criminal defense lawyer knows the ins and outs of the legal system, and may be able to spot certain arguments and factors that could mitigate or even negate a potential crime.von Dr. Marc HerzogCannabis & E-Scooter = Führerschein weg!
In einem Beschluss vom 17.07.2023 – Aktenzeichen VG 11 L 184/23 hat das Verwaltungsgericht Berlin kürzlich eine wichtige Entscheidung bezüglich des Cannabiskonsums und der Nutzung von E-Scootern getroffen. Die Rechtsprechung betont dabei das unerlässliche Trennungsgebot zwischen Cannabiskonsum und dem Führen von Kraftfahrzeugen, selbst bei der Fahrt mit E-Scootern. Hier finden ein Überblick...
von Dr. Marc HerzogKann ich bei einer regelmäßigen Arzneimitteleinnahme von Tavor meinen Führerschein verlieren?
Bei regelmäßiger Einnahme von Tavor droht der Verlust des Führerscheins. Abhängigkeit von psychoaktiv wirkenden Stoffen führt zur Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen (Anlage 4 zur FeV). Die Fahrerlaubnisbehörde kann bei Feststellung einer Abhängigkeit sofortigen Entzug anordnen. Es empfiehlt sich, einen Rechtsanwalt zu konsultieren, um die eigenen Rechte zu wahren und gegen...von Dr. Marc HerzogWas darf ich während eines Fahrverbots fahren?
Fahrverbote gelten für alle Kraftfahrzeuge, daher sind E-Bikes, S-Pedelecs, E-Scooter und Mofas während eines Fahrverbots nicht erlaubt. Pedelecs und Fahrräder hingegen dürfen weiterhin genutzt werden. Es können jedoch Ausnahmen geben, daher empfiehlt sich in Zweifelsfällen eine Beratung durch einen Rechtsanwalt. Begriffsbestimmungen für die verschiedenen Fahrzeugtypen sind ebenfalls wichtig...
von Dr. Marc HerzogWas versteht man unter einem Fahrverbot?
Fahrverbot erklärt: Es ist ein temporäres Verbot, Kraftfahrzeuge zu führen, von Gericht oder Behörde verhängt. Es kann strafrechtlich oder bei Verletzung von Verkehrspflichten auferlegt werden, Dauer bis zu 6 Monaten. Bei drohendem Fahrverbot empfehlen sich rechtliche Beratung und Unterstützung.
von Dr. Marc HerzogRatgeber – Kameras / Dashcams im Auto – ist das überhaupt erlaubt?
ACE-Vertrauensanwalt erklärt: Dauerhafte Überwachung durch Kameras im Auto verstößt gegen DSGVO, Tesla muss Werbung anpassen. Dashcams sind umstritten, dürfen nur anlassbezogen filmen. Einparkkameras unproblematisch. Datenschutzrechtliche und zivilrechtliche Konsequenzen bei Verstoß möglich, rechtliche Beratung empfohlen.
von Dr. Marc HerzogWer kennt dieses Schild?
Das Verkehrszeichen „Verbot des Überholens von einspurigen Fahrzeugen für mehrspurige Kraftfahrzeuge und Krafträder mit Beiwagen“ (StVO VZ 277.1) dient seit Mitte Dezember 2022 vor allem dem Schutz der Radfahrern. Auf Strecken mit einer geringen Breite der Fahrbahn soll das Überholen von Radfahrern mit dem Kfz unter Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern auf der sichergestellt werden.
von Dr. Marc Herzog