Was ist Strafverteidigung? Es gibt verschiedene Ansätze zu bzw. Definitionen von Strafverteidigung. Einer der bekanntesten Strafverteidiger aus der Vergangenheit beschrieb die Tätigkeiit des Strafverteidigers bzw. Strafverteidigung wie folgt; „Den hochgemuten, voreiligen Griff nach der Wahrheit hemmen will der Kritizismus des Verteidigers!“ – Max Alsberg, 1930 Hanack beschrieb einen „neuen Typus“ des Strafverteidigers: „Dieser neue Verteidigertyp ist … […]

Wie findet man den passenden Strafverteidiger? In einem Ermittlungsverfahren bzw. Strafverfahren geht es um Strafverteidigung. Der Strafverteidiger steht dem Beschuldigtem dabei zur Seite. Er sorgt dafür, dass der Beschuldigte einen sachkundigen Beistand hat, der dafür sorgt, dass dessen Rechte gewahrt werden. Wie sehen wir unsere Rolle als Strafverteidiger in einem Strafprozess? Wir verstehen uns als […]

Sind öffentliche Äußerungen wie „Stück Scheisse“, „altes …s Drecksschwein“, „Geisteskrank“, „kranke Frau“, „Schlampe“, „Gehirn Amputiert“, „Drecks Fotze“, „Sondermüll“, „Alte perverse Dreckssau“ wirklich keine Beleidigungen? Wir hatten schon damals in unserem Blog über eine Entscheidung zu der Äußerung „Leck mich am Arsch!“ berichtet. Für Diskussionen und Aufsehen erregte nun wieder kürzlich ein Beschluss des Landgerichts Berlin in einem […]

BGH: Bei Unfall Nutzungsausfall auch für Motorrad Wer mit seinem Motorrad unverschuldet einen Verkehrsunfall erleidet, hat  gegenüber dem Unfallgegner Anspruch auf Schadenersatz und ggf. Schmerzensgeld. Zu den  Schadenersatzpositionen gehören auch die Reparaturkosten, die Kosten für ein Schadensgutachten und auch die Kosten des zur Unfallregulierung beauftragten Rechtsanwalts. Wer ein Ersatzmotorrad anmietet, kann regelmäßig auch die Kosten […]

Fiktive Abrechnung bei Kaskoversicherung Erstattung der Kosten einer durchgeführten Reparatur In der Teil- oder Vollkaskoversicherung werden in der Regel die Kosten einer durchgeführten Reparatur ersetzt. Es bestand Streit, ob in der Kaskoversicherung auch auf die Reparatur verzichtet und der für eine Reparatur nötige Geldbetrag „kassiert“ werden kann. Die Frage war also, ob ein Schaden in […]

Betrunken aufs Fahrrad – Ist damit bald wirklich Schluss? Sturzbetrunken im Verkehr – für Fahrradfahrer oft kein Problem. Denn wenn sie nicht mehr als 1,6 Promille haben und unauffällig radeln, sind sie kaum zu belangen. Für Radler gibt es nämlich keinen sog. „Gefahrengrenzwert“, also einen Wert, bei dem angenommen wird, dass man sein Fahrzeug nicht […]

Eine österreichische „Wiederausfolgung“ des alten Führerscheins kann nach deutschem Recht Neuerteilung einer Fahrerlaubnis gleichkommen, wenn eine Eignungsüberprüfung stattgefunden hat Wird durch eine „Wiederausfolgung“ von einer österreichischen Behörde ein „alter Führerschein“ innerhalb von 18 Monaten nach einer vorangegangenen Entziehung ausgegeben, kann dies nach deutschem Recht als Neuerteilung einer Fahrerlaubnis gelten, wenn eine Eignungsüberprüfung der Behörde stattgefunden […]

Seit Mitte Juni sind Sie im Straßenverkehr erlaubt. In vielen Großstädten sieht man sie mittlerweile nicht nur herumfahren, sondern auch überall am Straßenrand oder den Gehwegen stehen: E-Scooter! Aber Vorsicht: Besser nicht gleich drauf und losfahren, denn es gibt einiges an Vorschriften zu beachten! Wir geben Ihnen Tipps zum richtigen Umgang mit den E-Scootern, damit Sie nicht Ihren Führerschein verlieren!

Kein Verlust des Kfz-Versicherungsschutzes bei kurzer Ablenkung im Straßenverkehr Wer einen Unfall mit seinem Kfz grob fahrlässig verursacht muss nicht befürchten, für die entstandenen Schäden Dritter sein ganzes Leben lang zahlen zu müssen. Volle Eintrittspflicht der Kfz-Haftpflichtversicherung Entgegen einer Mitteilung einer deutschen Kfz-Versicherung ist die Kfz-Haftpflichtversicherung im Außenverhältnis gegenüber Dritten selbst bei grober Fahrlässigkeit sehr […]

Ist ein neuer Erste Hilfe Kurs nach Entzug der Fahrerlaubnis nötig? Wer eine neue Fahrerlaubnis erwerben möchte, muss nach dem Gesetz nachweisen, dass er an einer Schulung in Erster Hilfe (nämlich 9 Einheiten zu je 45 Minuten) teilgenommen hat. § 19 FeV: Schulung in Erster Hilfe nötig Das Gesetz (Fahrerlaubnisverordnung – FeV) sieht in seiner […]