Merkblatt Cannabispatient Polizeikontrolle

Am Mittwoch, den 21. April, um 6 Uhr startet der europaweite ‚Speedmarathon‘, der vom europäischen Verkehrspolizei-Netzwerk ‚ROADPOL‘ koordiniert wird. Auch Bayern beteiligt sich daran im Rahmen des neuen Bayerischen Verkehrssicherheitsprogramms 2030 ‚Bayern mobil – sicher ans Ziel‘. Auch andere Bundesländer nehmen an der Aktion gegen Raser teil. Geschwindigkeitskontrollen an rund 2.100 Messstellen in ganz Bayern […]

Mündliche Anhörung vor Widerruf der Bewährung bei Heranwachsenden nötig Vor dem Widerruf einer (Rest-) Jugendstrafe muss der Heranwachsende mündlich angehört werden, auch wenn er mittlerweile erwachsen ist. Landgericht Traunstein bejaht Anwendung von § 58 I 3 JGG Der Verurteilte ist persönlich mündlich anzuhören. Die Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme genügt nicht. Beschluss Landgericht Traunstein vom 31.03.21 […]

Tipps vom Rechtsanwalt zur Motorradsaison 2021: So gelingt der perfekte Start! Rosenheim / Bayern 31.03.21 (ACE): Die Sonne scheint und die Straßen sind trocken: Der alljährliche Beginn der Motorradsaison steht an. Klar, dass passionierte Motorradfahrer und Motorradfahrerinnen mit ihrem „Bock“ die ersten Touren starten wollen. Aber Vorsicht: Es ist nicht ratsam, einfach den Helm aufsetzen und […]

Sicherheitsabstand statt Mindestabstand auch seitlich einhalten Rosenheim (ACE) 19. März 2021 – Das Überholen oder seitliche Vorbeifahren an anderen Verkehrsteilnehmenden ist Bestandteil des alltäglichen Straßengeschehens. Voraussetzung dafür ist jedoch eine ausreichend breite Fahrbahn. Denn zum Verkehrsteilnehmenden nebenan muss stets ausreichend Abstand gehalten werden. ACE Vertrauensanwalt Dr. Marc Herzog aus Rosenheim informiert, wie groß der Seitenabstand […]

Abstand halten leicht gemacht – Faustregeln für ausreichend Platz zum vorausfahrenden Fahrzeug Was während der Corona-Pandemie auch im Supermarkt gilt, ist im Straßenverkehr seit jeher Pflicht: Ausreichend Abstand halten. Um Auffahrunfälle zu vermeiden, ist der Sicherheitsabstand zum vorausfahrenden Fahrzeug wichtigste Bedingung. Um den Abstand besser einschätzen zu können, rät der Rosenheimer Vertrauensanwalt des ACE Auto Club […]

Taschenrechner am Steuer kostet Geldbuße wie Handy! Darf ich am Steuer einen elektronischen Taschenrechner verwenden? Nein: Ein elektronischer Taschenrechner unterfällt als „elektronisches Gerät, das der Information dient oder zu dienen bestimmt ist“, der bußgeldbewehrten Vorschrift des § 23 Abs. 1a Satz 1 StVO. Wer also am Steuer rechnet, dem droht ein Bußgeld! Der für Verkehrsstrafsachen […]

Soll ich freiwillig auf die Fahrerlaubnis verzichten, wenn ein Entzug durch die Fahrerlaubnisbehörde droht? Entzug der Fahrerlaubnis wegen Nichteignung Ein Entzug der Fahrerlaubnis kann vielfache Ursachen haben. So kommt ein Entzug der Fahrerlaubnis wegen eines Strafverfahrens nach § 69 StGB in Betracht. Entzug nach § 69 StGB bei Straftaten Nach dieser Vorschrift hat das Gericht […]

Nachweisdauer von Drogen im Urin Wielange Drogen im Urin nach der letzten Einnahme nachweisbar sind, hängt von der einzelnen Drogenart und weiteren Faktoren ab: Faustformel der Nachweisbarkeit im Urin Als Faustformel gelten folgende Richtwerte: Amphetamin: ca. 1 bis 3 Tage Cannabis: ca. 2-3 Tage (bei einmaligem Probierkonsum), ca. 2-4 Tage (bei vereinzeltem/gelegentlichen Konsum), ca. 5-14 […]

Sind verschmutzte und zugeschneite Verkehrsschilder gültig? Rosenheim (ACE) 04. Februar 2021 – Ob durch Schneegestöber oder Matsch und Schmutz: Aktuell sind viele Verkehrsschilder nur schwer, manchmal sogar gar nicht lesbar. Vor allem bei unbekannten Strecken stellen zugeschneite oder stark verschmutzte Verkehrszeichen für Verkehrsteilnehmende ein Problem dar und gefährden die Verkehrssicherheit. Vertrauensanwalt Dr. Marc Herzog des […]