Cannabis Tag

von Marc Herzog

Entscheidung BayVGH vom 04.02.2025 zu Medizinalcannabis und Fahreignung

Medizinal-Cannabis und Fahreignung: Wichtige Erkenntnisse aus der BayVGH-Entscheidung Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 4. Februar 2025 – 11 CS 24.1712) erneut klargestellt, dass die Einnahme von Medizinal-Cannabis unter bestimmten Bedingungen zu erheblichen Zweifeln an der Fahreignung führen kann. Die Entscheidung ist besonders...

von Marc Herzog

VGH München: Medizinal-Cannabis und nichtmedizinisches Cannabis nie mischen!

Verlust der Fahreignung bei kumulativem Konsum von medizinischem und nichtmedizinischem Cannabis? Entscheidung des VGH München zur Mischeinnahme von Medizinal-Cannabis als auch nichtmedizinischen Cannabis Der Konsum von Cannabis und seine Auswirkungen auf die Fahreignung sind seit der Neuregelung durch das Cannabisgesetz (CanG) zum 1. April 2024 besonders umstritten. Der VGH München hat mit...

von Marc Herzog

EncroChat-Daten auch bei Cannabishandel weiterhin verwertbar

BGH-Urteil zur Verwertbarkeit von EncroChat Daten mit Auswirkungen auf den Handel mit Cannabis Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 30. Januar 2025 (Az. 5 StR 528/24) eine weitreichende Entscheidung zur Verwertbarkeit von EncroChat-Daten im Zusammenhang mit Cannabishandel getroffen. Das Landgericht Berlin hatte zuvor einen Angeklagten in Teilen freigesprochen, weil es die Nutzung...

von Marc Herzog

Cannabis im Straßenverkehr: Freispruch wegen geänderter Grenzwerte

Entscheidung zum Cannabis im Straßenverkehr: Neuregelung mit den geänderten Grenzwerten von 3,5 ng/ml gilt rückwirkend! Das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) hat mit Beschluss vom 10.10.2024 (Az. 202 ObOWi 989/24) eine wegweisende Entscheidung getroffen. Ein Autofahrer, der unter Cannabiseinfluss mit einem THC-Wert von 2,1 ng/ml unterwegs war und ursprünglich eine Geldbuße sowie ein...

von Marc Herzog

Entscheidung Cannabis & Straßenverkehr: Freispruch bei THC-Wert unter 3,5 ng/ml

Die aktuellen Änderungen im Umgang mit Cannabis im Straßenverkehr zeigen erste Auswirkungen: Das Oberlandesgericht Oldenburg hat in einem der ersten obergerichtlichen Urteile nach der Änderung des Grenzwertes einen Mann freigesprochen, der noch nach den alten Regelungen zu einer Geldbuße und einem dreimonatigen Fahrverbot verurteilt worden war (Beschluss vom  29.08.2024, Az. 2 ORbs...

von Marc Herzog

Merkblatt Cannabis & Polizeikontrolle anfordern

Tipps für Cannabispatienten bei einer Polizeikontrolle: Ruhe bewahren, nur die Pflichtangaben zur Person machen, keine weiteren Angaben zum Konsum von Cannabis oder Medizinalcannabis machen, nicht bei Tests zur Fahrtüchtigkeit mitmachen, Cannabis-Patientenausweis und ggf. Rezeptkopie vorzeigen, Blutentnahme und Durchsuchung schriftlich widersprechen, Durchsuchungsprotokoll aushändigen lassen,...

von Marc Herzog

Cannabis & E-Scooter = Führerschein weg!

In einem Beschluss vom 17.07.2023 – Aktenzeichen VG 11 L 184/23 hat das Verwaltungsgericht Berlin kürzlich eine wichtige Entscheidung bezüglich des Cannabiskonsums und der Nutzung von E-Scootern getroffen. Die Rechtsprechung betont dabei das unerlässliche Trennungsgebot zwischen Cannabiskonsum und dem Führen von Kraftfahrzeugen, selbst bei der Fahrt mit E-Scootern. Hier finden ein Überblick...

von Marc Herzog

Interview: Das müssen Cannabispatienten im Straßenverkehr beachten

Beachtung der Fahrsicherheit für Medizinalcannabispatienten: Fachanwalt und Ärztin geben Aufklärung und Tipps im Interview. Hürden, Nachweise und Selbsteinschätzung bei der Teilnahme am Straßenverkehr.

von Marc Herzog

Auszüge Interview Cannabis auf Rezept Dr. Herzog im Beitrag des RFO 09.11.2021

Seit März 2017 können Patienten Medizinal-Cannabis auf Rezept erhalten, eine wirksame Alternative zu synthetischen Schmerzmitteln, besonders bei Schmerzen, Schlafstörungen und Angstzuständen. Die Geschichte von Cannabis als Medizin reicht weit zurück, doch erst 2017 wurde der Verkehr mit Cannabisarzneimitteln durch Gesetzesänderungen erweitert. Trotz der positiven Wirkungen von Cannabis auf...

von Marc Herzog

Medizinalcannabis: Was muss in einem ärztlichen Attest stehen?

Für Medizinalcannabis-Patienten ist es wichtig, ein ausführliches ärztliches Attest vorzulegen, das die medizinische Indikation, fehlende alternative Therapien, Einstellung des Cannabis, Einhaltung der ärztlichen Verordnung und kritische Aufklärung über die Auswirkungen auf die Fahrtüchtigkeit beinhaltet. Die Fahrerlaubnisbehörde führt dennoch eine weitere Eignungsüberprüfung durch, bei der...