
Arzt für Medizinalcannabis
Medizinalcannabis kann unter bestimmten Voraussetzungen verschrieben werden, doch Ärzte müssen § 13 BtMG beachten. Straftaten und berufsrechtliche Konsequenzen drohen bei Verstoß. Die Verschreibung sollte das Ultima-Ratio-Prinzip berücksichtigen und Alternativen in Betracht ziehen. Die sorgfältige Dokumentation anderer möglicher Behandlungen ist wichtig, um Rechtfertigungen zu vermeiden....
Geldbuße nach Cannabiskonsum – Wer mit THC im Blut Auto fährt bekommt großen Ärger!
Fahruntüchtigkeit durch Cannabiskonsum im Straßenverkehr kann zu Straftaten und Geldbußen führen. Die Nachweisdauer von THC im Blut hat sich durch technischen Fortschritt verlängert, sodass auch länger zurückliegender Konsum nachweisbar ist. Es empfiehlt sich, bei Problemen mit dem Führerschein schnellstmöglich einen Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht zu konsultieren.
Kann ich bei einer regelmäßigen Arzneimitteleinnahme von Tavor meinen Führerschein verlieren?
Bei regelmäßiger Einnahme von Tavor droht der Verlust des Führerscheins. Abhängigkeit von psychoaktiv wirkenden Stoffen führt zur Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen (Anlage 4 zur FeV). Die Fahrerlaubnisbehörde kann bei Feststellung einer Abhängigkeit sofortigen Entzug anordnen. Es empfiehlt sich, einen Rechtsanwalt zu konsultieren, um die eigenen Rechte zu wahren und gegen...
Wann darf ein Arzt Medizinalcannabis verschreiben?
Medizinalcannabis kann unter bestimmten Voraussetzungen verschrieben werden, doch Ärzte müssen § 13 BtMG beachten. Straftaten und berufsrechtliche Konsequenzen drohen bei Verstoß. Die Verschreibung sollte das Ultima-Ratio-Prinzip berücksichtigen und Alternativen in Betracht ziehen. Die sorgfältige Dokumentation anderer möglicher Behandlungen ist wichtig, um Rechtfertigungen zu vermeiden....
Was darf ich während eines Fahrverbots fahren?
Fahrverbote gelten für alle Kraftfahrzeuge, daher sind E-Bikes, S-Pedelecs, E-Scooter und Mofas während eines Fahrverbots nicht erlaubt. Pedelecs und Fahrräder hingegen dürfen weiterhin genutzt werden. Es können jedoch Ausnahmen geben, daher empfiehlt sich in Zweifelsfällen eine Beratung durch einen Rechtsanwalt. Begriffsbestimmungen für die verschiedenen Fahrzeugtypen sind ebenfalls wichtig...
Was versteht man unter einem Fahrverbot?
Fahrverbot erklärt: Es ist ein temporäres Verbot, Kraftfahrzeuge zu führen, von Gericht oder Behörde verhängt. Es kann strafrechtlich oder bei Verletzung von Verkehrspflichten auferlegt werden, Dauer bis zu 6 Monaten. Bei drohendem Fahrverbot empfehlen sich rechtliche Beratung und Unterstützung.
Ratgeber – Kameras / Dashcams im Auto – ist das überhaupt erlaubt?
ACE-Vertrauensanwalt erklärt: Dauerhafte Überwachung durch Kameras im Auto verstößt gegen DSGVO, Tesla muss Werbung anpassen. Dashcams sind umstritten, dürfen nur anlassbezogen filmen. Einparkkameras unproblematisch. Datenschutzrechtliche und zivilrechtliche Konsequenzen bei Verstoß möglich, rechtliche Beratung empfohlen.
Darf die Polizei mein Handy sicherstellen und durchsehen?
Rechtmäßige Durchsicht von Handys: Verdachtsgründe müssen konkret und auf Tatsachen beruhen. Hohe Anforderungen an Verhältnismäßigkeit des Eingriffs in die informationelle Selbstbestimmung. Herausgabe von sichergestellten Handys bei nicht mehr benötigten Beweismitteln möglich, aber Voraussetzungen müssen offenkundig sein.
Wer kennt dieses Schild?
Das Verkehrszeichen „Verbot des Überholens von einspurigen Fahrzeugen für mehrspurige Kraftfahrzeuge und Krafträder mit Beiwagen“ (StVO VZ 277.1) dient seit Mitte Dezember 2022 vor allem dem Schutz der Radfahrern. Auf Strecken mit einer geringen Breite der Fahrbahn soll das Überholen von Radfahrern mit dem Kfz unter Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern auf der sichergestellt werden.