von Marc HerzogMerkblatt Polizeikontrolle
Tipps für Cannabispatienten bei einer Polizeikontrolle: Ruhe bewahren, nur die Pflichtangaben zur Person machen, keine weiteren Angaben zum Konsum von Cannabis oder Medizinalcannabis machen, nicht bei Tests zur Fahrtüchtigkeit mitmachen, Cannabis-Patientenausweis und ggf. Rezeptkopie vorzeigen, Blutentnahme und Durchsuchung schriftlich widersprechen, Durchsuchungsprotokoll aushändigen lassen,...
von Marc HerzogArzt für Medizinalcannabis
Medizinalcannabis kann unter bestimmten Voraussetzungen verschrieben werden, doch Ärzte müssen § 13 BtMG beachten. Straftaten und berufsrechtliche Konsequenzen drohen bei Verstoß. Die Verschreibung sollte das Ultima-Ratio-Prinzip berücksichtigen und Alternativen in Betracht ziehen. Die sorgfältige Dokumentation anderer möglicher Behandlungen ist wichtig, um Rechtfertigungen zu vermeiden....
von Marc HerzogGeldbuße nach Cannabiskonsum – Wer mit THC im Blut Auto fährt bekommt großen Ärger!
Fahruntüchtigkeit durch Cannabiskonsum im Straßenverkehr kann zu Straftaten und Geldbußen führen. Die Nachweisdauer von THC im Blut hat sich durch technischen Fortschritt verlängert, sodass auch länger zurückliegender Konsum nachweisbar ist. Es empfiehlt sich, bei Problemen mit dem Führerschein schnellstmöglich einen Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht zu konsultieren.
von Marc HerzogKann ich bei einer regelmäßigen Arzneimitteleinnahme von Tavor meinen Führerschein verlieren?
Bei regelmäßiger Einnahme von Tavor droht der Verlust des Führerscheins. Abhängigkeit von psychoaktiv wirkenden Stoffen führt zur Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen (Anlage 4 zur FeV). Die Fahrerlaubnisbehörde kann bei Feststellung einer Abhängigkeit sofortigen Entzug anordnen. Es empfiehlt sich, einen Rechtsanwalt zu konsultieren, um die eigenen Rechte zu wahren und gegen...von Marc HerzogWann darf ein Arzt Medizinalcannabis verschreiben?
Medizinalcannabis kann unter bestimmten Voraussetzungen verschrieben werden, doch Ärzte müssen § 13 BtMG beachten. Straftaten und berufsrechtliche Konsequenzen drohen bei Verstoß. Die Verschreibung sollte das Ultima-Ratio-Prinzip berücksichtigen und Alternativen in Betracht ziehen. Die sorgfältige Dokumentation anderer möglicher Behandlungen ist wichtig, um Rechtfertigungen zu vermeiden....
von Marc HerzogWas darf ich während eines Fahrverbots fahren?
Fahrverbote gelten für alle Kraftfahrzeuge, daher sind E-Bikes, S-Pedelecs, E-Scooter und Mofas während eines Fahrverbots nicht erlaubt. Pedelecs und Fahrräder hingegen dürfen weiterhin genutzt werden. Es können jedoch Ausnahmen geben, daher empfiehlt sich in Zweifelsfällen eine Beratung durch einen Rechtsanwalt. Begriffsbestimmungen für die verschiedenen Fahrzeugtypen sind ebenfalls wichtig...
von Marc HerzogWas versteht man unter einem Fahrverbot?
Fahrverbot erklärt: Es ist ein temporäres Verbot, Kraftfahrzeuge zu führen, von Gericht oder Behörde verhängt. Es kann strafrechtlich oder bei Verletzung von Verkehrspflichten auferlegt werden, Dauer bis zu 6 Monaten. Bei drohendem Fahrverbot empfehlen sich rechtliche Beratung und Unterstützung.
von Marc HerzogRatgeber – Kameras / Dashcams im Auto – ist das überhaupt erlaubt?
ACE-Vertrauensanwalt erklärt: Dauerhafte Überwachung durch Kameras im Auto verstößt gegen DSGVO, Tesla muss Werbung anpassen. Dashcams sind umstritten, dürfen nur anlassbezogen filmen. Einparkkameras unproblematisch. Datenschutzrechtliche und zivilrechtliche Konsequenzen bei Verstoß möglich, rechtliche Beratung empfohlen.
von Marc HerzogDarf die Polizei mein Handy sicherstellen und durchsehen?
Rechtmäßige Durchsicht von Handys: Verdachtsgründe müssen konkret und auf Tatsachen beruhen. Hohe Anforderungen an Verhältnismäßigkeit des Eingriffs in die informationelle Selbstbestimmung. Herausgabe von sichergestellten Handys bei nicht mehr benötigten Beweismitteln möglich, aber Voraussetzungen müssen offenkundig sein.
von Marc Herzog