VerkehrsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Zur Berechnung bei Punkten in Flensburg: Was ist mit „alten Punkten“ wenn diese erst nach dem 01.05.2015 eingetragen wurden?

Zur Punkteberechnung im Fahreignungsregister: Was ist mit „alten Punkten“ wenn diese erst nach dem 01.05.2015 eingetragen wurden? Immer wieder herrscht Unklarheit, was mit „alten Punkten“ aus einer vor dem 01.05.14 begangenen Ordnungswirdrigkeit ist, die aber erst nach dem 01.05.2015 im Fahreignungsregister (FAER) eingetragen worden sind. Der VGH München hat hierzu nun in 2 Entscheidungen Klarheit…

VersicherungsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Blitzer: XV3 Messgeräte möglicherweise nicht zulassungskonform!

XV3 Messgeräte möglicherweise nicht zulassungskonform! Aus einem Schreiben der PTB vom 22.05.2015 ist bekannt geworden,  dass es bei zahlreichen XV3 Geräten Probleme hinsichtlich der Gerätezulassung gibt. Dabei geht es um die vorgeschriebene Länge eines Verbindungskabels zwischen Rechnereinheit und Bedien-/Funkempfänger. Dieses ist in der Zulassung mit „< 3m“ angegeben. Tatsächlich haben Prüfungen gezeigt, dass diese Länge in der…