Merkblatt Cannabispatient Polizeikontrolle
Tipps vom Rechtsanwalt: Wie viel Abstand ist richtig?
Sicherheitsabstand statt Mindestabstand auch seitlich einhalten Rosenheim (ACE) 19. März 2021 – Das Überholen oder seitliche Vorbeifahren an anderen Verkehrsteilnehmenden ist Bestandteil des alltäglichen Straßengeschehens. Voraussetzung dafür ist jedoch eine ausreichend breite Fahrbahn. Denn zum Verkehrsteilnehmenden nebenan muss stets ausreichend Abstand gehalten werden. ACE Vertrauensanwalt Dr. Marc Herzog aus Rosenheim informiert, wie groß der Seitenabstand […]
Tipps vom Rechtsanwalt: Wie viel Abstand ist richtig?
Abstand halten leicht gemacht – Faustregeln für ausreichend Platz zum vorausfahrenden Fahrzeug Was während der Corona-Pandemie auch im Supermarkt gilt, ist im Straßenverkehr seit jeher Pflicht: Ausreichend Abstand halten. Um Auffahrunfälle zu vermeiden, ist der Sicherheitsabstand zum vorausfahrenden Fahrzeug wichtigste Bedingung. Um den Abstand besser einschätzen zu können, rät der Rosenheimer Vertrauensanwalt des ACE Auto Club […]
Freiwilliger Verzicht auf die Fahrerlaubnis oder Entzug durch Behörde?
Soll ich freiwillig auf die Fahrerlaubnis verzichten, wenn ein Entzug durch die Fahrerlaubnisbehörde droht? Entzug der Fahrerlaubnis wegen Nichteignung Ein Entzug der Fahrerlaubnis kann vielfache Ursachen haben. So kommt ein Entzug der Fahrerlaubnis wegen eines Strafverfahrens nach § 69 StGB in Betracht. Entzug nach § 69 StGB bei Straftaten Nach dieser Vorschrift hat das Gericht […]
Wielange sind Drogen im Urin nachweisbar?
Nachweisdauer von Drogen im Urin Wielange Drogen im Urin nach der letzten Einnahme nachweisbar sind, hängt von der einzelnen Drogenart und weiteren Faktoren ab: Faustformel der Nachweisbarkeit im Urin Als Faustformel gelten folgende Richtwerte: Amphetamin: ca. 1 bis 3 Tage Cannabis: ca. 2-3 Tage (bei einmaligem Probierkonsum), ca. 2-4 Tage (bei vereinzeltem/gelegentlichen Konsum), ca. 5-14 […]
Sind verschmutzte und zugeschneite Verkehrsschilder gültig?
Sind verschmutzte und zugeschneite Verkehrsschilder gültig? Rosenheim (ACE) 04. Februar 2021 – Ob durch Schneegestöber oder Matsch und Schmutz: Aktuell sind viele Verkehrsschilder nur schwer, manchmal sogar gar nicht lesbar. Vor allem bei unbekannten Strecken stellen zugeschneite oder stark verschmutzte Verkehrszeichen für Verkehrsteilnehmende ein Problem dar und gefährden die Verkehrssicherheit. Vertrauensanwalt Dr. Marc Herzog des […]
BVerfG: Betroffener hat Anspruch auf Rohmessdaten im Bußgeldverfahren
Bundesverfassungsgericht stärkt Stellung des Betroffenen im Bußgeldverfahren Mit einem Beschluss vom 12.11.2020 hat das Bundesverfassungsgerichts einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, die den Zugang des Betroffenen im Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung zu Informationen betrifft, die nicht Teil der Bußgeldakte waren. U.a. Verfassungsgericht des Saarlandes hatte Anspruch schon 2018 bejaht Schon der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat in einem Beschluss vom […]
Geldbuße nach Cannabiskonsum – Wer mit THC im Blut Auto fährt bekommt großen Ärger!
Geldbuße nach Cannabiskonsum – Wer mit THC im Blut Auto fährt bekommt großen Ärger! Wer mit dem psychoaktiven Wirkstoff von Cannabis, Tetrahydrocannabinol oder anderen „Drogen“, also „berauschenden Mitteln“ im Blut ein Kraftfahrzeug lenkt, kann sich strafbar machen wegen „Trunkenheit im Verkehr“. § 316 StGB erfasst nicht nur Alkoholfahrten: „Wer im Verkehr (…) ein Fahrzeug führt, […]
Medizinisches Cannabis – Cannabispatient
Sie erhalten medizinisches Cannabis? Sie sind Cannabispatient und haben juristische Fragen? Sie bekommen bereits „Cannabis auf Rezept“ oder Sie interessieren sich für die Verordnung von medizinischem Cannabis? Welche Auswirkungen hat die eine Behandlung mit medizinischen Cannabisprodukten auf Ihren Führerschein? Was müssen Sie bei einer Verkehrskontrolle nach dem Konsum von Cannabis beachten? Wie können Sie den […]
Wiedererlangung der Fahreignung nach gelegentlichem Cannabiskonsum
Wiedererlangung der Fahreignung nach gelegentlichem Cannabiskonsum Auch nach einer „Drogenfahrt“ kann bei Nachweis von Abstinenz wieder Fahreignung vorliegen. In einer Entscheidung des BayVGH hatte der Antragsteller aus eigenem Antrieb im Abstand von jeweils ca. drei Monaten drei negative Haaranalysen (Screening auf THC) vorgelegt. Es muss daher von der Fahrerlaubnisbehörde mittels eines medizinisch-psychologischen Gutachtens nach § […]
