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BGH: Dashcam Aufzeichnung bei Unfall verwertbar

Fachanwalt Verkehrsrecht, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt Rosenheim, Strassenverkehrsrecht, Unfallregulierung, Verkehrsrecht, Verkehrsunfallrecht1 Kommentar

Dashcam-Aufzeichnung ist rechtswidrig, aber im Prozess verwertbar Der Bundesgerichtshof hat am 15.05.2018 (VI ZR 233/17) ein klarstellendes Urteil zur Verwendung von Dashcams in Autos gesprochen: Die dauerhafte Aufzeichnung des gesamten Verkehrsgeschehens verstößt gegen geltendes Datenschutzrecht und ist rechtswidrig. Dennoch besteht kein Beweisverwertungsverbot für die so erlangten Aufzeichnungen. Die erstellten Videos können in einem Prozess verwendet…

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Kündigung wegen Entwendung von Zigarettenpackungen – Verdeckte Videoüberwachung

Arbeitsrecht, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt RosenheimKommentar hinterlassen

Kündigung wegen Entwendung von Zigarettenpackungen – Verdeckte Videoüberwachung Entwendet eine Verkäuferin Zigarettenpackungen aus dem Warenbestand des Arbeitgebers, kann dies auch nach längerer – im Streitfall zehnjähriger – Betriebszugehörigkeit eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Führte eine verdeckte Videoüberwachung zur Überführung der Täterin, kann das auf diese Weise gewonnene Beweismaterial im Bestreitensfall prozessual allerdings nicht ohne Weiteres…