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Was ist Strafverteidigung? Es gibt verschiedene Ansätze zu bzw. Definitionen von Strafverteidigung. Einer der bekanntesten Strafverteidiger aus der Vergangenheit beschrieb die Tätigkeiit des Strafverteidigers bzw. Strafverteidigung wie folgt; „Den hochgemuten, voreiligen Griff nach der Wahrheit hemmen will der Kritizismus des Verteidigers!“ – Max Alsberg, 1930 Hanack beschrieb einen „neuen Typus“ des Strafverteidigers: „Dieser neue Verteidigertyp ist … […]
Wie findet man den passenden Strafverteidiger? In einem Ermittlungsverfahren bzw. Strafverfahren geht es um Strafverteidigung. Der Strafverteidiger steht dem Beschuldigtem dabei zur Seite. Er sorgt dafür, dass der Beschuldigte einen sachkundigen Beistand hat, der dafür sorgt, dass dessen Rechte gewahrt werden. Wie sehen wir unsere Rolle als Strafverteidiger in einem Strafprozess? Wir verstehen uns als […]
Sind öffentliche Äußerungen wie „Stück Scheisse“, „altes …s Drecksschwein“, „Geisteskrank“, „kranke Frau“, „Schlampe“, „Gehirn Amputiert“, „Drecks Fotze“, „Sondermüll“, „Alte perverse Dreckssau“ wirklich keine Beleidigungen? Wir hatten schon damals in unserem Blog über eine Entscheidung zu der Äußerung „Leck mich am Arsch!“ berichtet. Für Diskussionen und Aufsehen erregte nun wieder kürzlich ein Beschluss des Landgerichts Berlin in einem […]
BGH: Bei Unfall Nutzungsausfall auch für Motorrad Wer mit seinem Motorrad unverschuldet einen Verkehrsunfall erleidet, hat gegenüber dem Unfallgegner Anspruch auf Schadenersatz und ggf. Schmerzensgeld. Zu den Schadenersatzpositionen gehören auch die Reparaturkosten, die Kosten für ein Schadensgutachten und auch die Kosten des zur Unfallregulierung beauftragten Rechtsanwalts. Wer ein Ersatzmotorrad anmietet, kann regelmäßig auch die Kosten […]
Betrunken aufs Fahrrad – Ist damit bald wirklich Schluss? Sturzbetrunken im Verkehr – für Fahrradfahrer oft kein Problem. Denn wenn sie nicht mehr als 1,6 Promille haben und unauffällig radeln, sind sie kaum zu belangen. Für Radler gibt es nämlich keinen sog. „Gefahrengrenzwert“, also einen Wert, bei dem angenommen wird, dass man sein Fahrzeug nicht […]
Seit Mitte Juni sind Sie im Straßenverkehr erlaubt. In vielen Großstädten sieht man sie mittlerweile nicht nur herumfahren, sondern auch überall am Straßenrand oder den Gehwegen stehen: E-Scooter! Aber Vorsicht: Besser nicht gleich drauf und losfahren, denn es gibt einiges an Vorschriften zu beachten! Wir geben Ihnen Tipps zum richtigen Umgang mit den E-Scootern, damit Sie nicht Ihren Führerschein verlieren!
Wann ist eine Patientenverfügung zum Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen wirksam? Der u.a. für Betreuungssachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich erneut mit den Anforderungen befasst, die eine Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen erfüllen muss. Sachverhalt: Die im Jahr 1940 geborene Betroffene erlitt im Mai 2008 einen Schlaganfall und befindet sich seit […]
Bundesverfassungsgericht: „ACAB“ nicht strafbar! Das Bundesverfassungsgericht hat am 24.06.2016 entschieden, dass die Kundgabe der Buchstabenkombination „ACAB“ im öffentlichen Raum vor dem Hintergrund der Freiheit der Meinungsäußerung nicht ohne weiteres strafbar ist. Dies hat die 3. Kammer des Ersten Senats in zwei am 24.06.2016 veröffentlichten Beschlüssen jeweils datierend vom 17.05.2016 entschieden. „Kollektivbeleidigung“ nur bei Bezug zu einer […]
Dauerbrenner berühmtes Zitat „Leck mich am Arsch!“ Auch wenn die Entscheidung, die wir zuerst im Jahr 2011 in diesem Blog veröffentlicht hatten, schon etwas älter ist, stellt sie für uns immer noch einen Dauerbrenner dar. Eine Beleidigung ist nach § 185 StGB setzt einen rechtswidrigen Angriff auf die Ehre einer anderen Person durch vorsätzliche Kundgabe […]
Mietwagen-App „UBER Black“ unzulässig Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 13.12.2018 entschieden, dass die Vermittlung von Mietwagen über die App „UBER Black“ unzulässig ist. Sachverhalt: Der Kläger ist Taxiunternehmer in Berlin. Die Beklagte, ein Unternehmen mit Sitz in den Niederlanden, bot die Applikation „UBER Black“ für Smartphones an, […]
