Onlineservice Rosenheim

Mache ich mich strafbar, wenn ich ein „indiziertes“ Spiel besitze?

Mache ich mich strafbar, wenn ich ein „indiziertes“ Spiel besitze? Neulich wandte sich ein Mandant an uns. Er hatte offenbar ein Spiel bei eBay bestellt („Wolfenstein“). Das war nun beschlagnahmt worden, weil es angeblich „indiziert“ sei und die Staatsanwaltschaft meldete sich, da angeblich ein Strafverfahren deswegen eingeleitet worden sei. 1) Was bedeutet in diesem Zusammenhang…

Führerschein Rechtsanwalt Rosenheim

Kann ich bei einer regelmäßigen Arzneimitteleinnahme von Tavor meinen Führerschein verlieren?

Kann ich bei einer regelmäßigen Arzneimitteleinnahme von Tavor meinen Führerschein verlieren? Gern. §§ 3 Abs. 1 i.V.m. 2 Abs. 7 und 8 StVG, § 46 Abs. 1 FeV hat die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis zu entziehen, wenn sich der Inhaber einer Fahrerlaubnis als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist. Dies gilt insbesondere dann, wenn Erkrankungen oder…

Anklage Rechtsanwalt Rosenheim

Ratgeber – Kameras / Dashcams im Auto – ist das überhaupt erlaubt?

ACE-Vertrauensanwalt: Ratgeber – Kameras / Dashcams im Auto – ist das überhaupt erlaubt? Rosenheim (ACE) 17. April 2023 – Die jüngste Klage des Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen Tesla hat der Elektroauto-Hersteller teilweise verloren. Gegenstand der Verhandlung war u.a. der Wächter-Modus, der über diverse Kameras eine 360-Grad-Überwachung des Fahrzeugs bis zu einer Entfernung von 200 Metern…

Wer kennt dieses Schild?

Das Verkehrszeichen „Verbot des Überholens von einspurigen Fahrzeugen für mehrspurige Kraftfahrzeuge und Krafträder mit Beiwagen“ (StVO VZ 277.1) dient seit Mitte Dezember 2022 vor allem dem Schutz der Radfahrern. Auf Strecken mit einer geringen Breite der Fahrbahn soll das Überholen von Radfahrern mit dem Kfz unter Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern auf der sichergestellt werden.

Achtung: „Versicherungsgutachter“ Dr. Blumrath aus Kolbermoor

Achtung: „Versicherungsgutachter“ Dr. Blumrath aus Kolbermoor In einer Versicherungssache kommt der Mandant entrüstet mit einem ablehnenden Schreiben seiner privaten Unfallversicherung zu uns. Sturz im Urlaub mit Schulterluxation Der Mandant war gestürzt. Über einen Koffer im Urlaub. Und zwar sehr massiv ist er auf die rechte Schulter aufgeschlagen. Die Schulter wurde verletzt und kugelte sich aus…

Medizinisches Cannabis

Auszüge Interview Cannabis auf Rezept Dr. Herzog im Beitrag des RFO 09.11.2021

Cannabis auf Rezept Rechtsanwalt Dr. Herzog im Interview beim RFO zum Beitrag rund um Medizinal-Cannabis! Schon Seit März 2017 gibt es „Cannabis auf Rezept„. Patienten können sich also z.B. Cannabisblüten statt synthetischer Schmerzmittel von einem Arzt verschreiben lassen. Medizinisches Cannabis kann nach Auffassung vieler spezialisierter Ärzte eine wirksame Behandlungsmethode für viele Krankheitsbilder sein. Für Schmerzpatienten,…

BGH: EncroChat-Daten verwertbar

EncroChat-Daten zur Aufklärung schwerer Straftaten verwertbar Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision eines Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Hamburg vom 15. Juli 2021 verworfen. Dabei ging es um die Frage der Verwertbarlkeit von Daten aus einem Encro Chat. Sachverhalt: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen zehn Verbrechen des Handeltreibens…

Rechtnews Header Rechtsanwälte Herzog Rosenheim

BGH: Glaubwürdigkeit eines Zeugen bei fehlender Aussagekonstanz

Bundesgerichtshof: Glaubwürdigkeit eines Zeugen bei fehlender Aussagekonstanz bzw. nur einmaliger konstanter Aussage kritisch zu würdigen Bundesgerichtshof: Die Glaubwürdigkeit eines Zeugen ist bei fehlender Aussagekonstanz bzw. auch nur einmaliger konstanter Aussage kritisch zu würdigen. Der Bundesgerichtshof hat in zwei Entscheidungen nochmals sich zum Kriterium Aussagekonstanz bei der Würdigung einer Zeugenaussage beschäftigt. Aussagekonstanz wesentlich Bei fehlender Aussagekonstanz…