Rechtnews Header Rechtsanwälte Herzog Rosenheim

Eltern haften nicht für ihre Kinder! Bundesgerichtshof verneint Haftung von Eltern für illegales Filesharing ihrer minderjährigen Kinder

Internetrecht, Onlinerecht, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Rosenheim, RosenheimKommentar hinterlassen

Eltern haften nicht für ihre Kinder! Bundesgerichtshof verneint Haftung von Eltern für illegales Filesharing ihrer minderjährigen Kinder Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat nun entschieden, dass Eltern für das illegale Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen…

Rechtnews Header Rechtsanwälte Herzog Rosenheim

Anspruch auf Herausgabe von Vergütung bei Verletzung des Wettbewerbsverbots

Allgemein, ArbeitsrechtKommentar hinterlassen

Anspruch auf Herausgabe von Vergütung bei Verletzung des Wettbewerbsverbots Nach § 61 Abs. 1 HGB kann der Arbeitgeber bei einer Verletzung des Wettbewerbsverbots Schadensersatz fordern; er kann statt dessen auch verlangen, dass der Arbeitnehmer die für eigene Rechnung gemachten Geschäfte als für Rechnung des Arbeitgebers eingegangen gelten lässt und die aus Geschäften für fremde Rechnung…

Rechtnews Header Rechtsanwälte Herzog Rosenheim

Richtlinienkonforme Auslegung des § 439 Abs. 1 BGB (betr. Aus- und Einbaukosten bei Ersatzlieferung) gilt nicht für Kaufverträge zwischen Unternehmern

Allgemein, Kaufrecht, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Rosenheim, ZivilrechtKommentar hinterlassen

Richtlinienkonforme Auslegung des § 439 Abs. 1 BGB (betr. Aus- und Einbaukosten bei Ersatzlieferung) gilt nicht für Kaufverträge zwischen Unternehmern Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die aufgrund des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 16. Juni 2011 (C-65/09, C-87/09 – Gebr. Weber GmbH/Jürgen Wittmer; Ingrid Putz/Medianess Electronics GmbH) gebotene richtlinienkonforme Auslegung des § 439 Abs. 1…

VersicherungsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Unwirksamkeit von Klauseln in Lebens- und Rentenversicherungsverträgen zu Rückkaufswerten, Stornoabzug sowie Verrechnung von Abschlusskosten (sog. Zillmerung)

Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Rosenheim, VersicherungsrechtKommentar hinterlassen

Unwirksamkeit von Klauseln in Lebens- und Rentenversicherungsverträgen zu Rückkaufswerten, Stornoabzug sowie Verrechnung von Abschlusskosten (sog. Zillmerung) Der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einem weiteren Verfahren über die Wirksamkeit von Versicherungsbedingungen u.a. betreffend die Rückkaufswerte, den Stornoabzug sowie die Verrechnung von Abschlusskosten (sog. Zillmerung) entschieden. Betroffen sind Klauseln in Allgemeinen Versicherungsbedingungen…