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Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen

Computerrecht, Filesharing, Internetrecht, Onlinerecht

Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen vor Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung des Betreibers der Internetvideoplattform YouTube für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt. Sachverhalt: Der Kläger ist Musikproduzent. Er hat mit…

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Haftung eines Sharehosting-Dienstes für urheberrechtsverletzende Inhalte Dritter

Allgemein, Computerrecht, Filesharing, Internetrecht, Onlinerecht

Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung eines Sharehosting-Dienstes für urheberrechtsverletzende Inhalte vor Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung des Betreibers eines Sharehosting-Dienstes im Internet für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt. Sachverhalt: Die Beklagte betreibt den Sharehosting-Dienst…

Strafrecht Rechtsanwalt Rosenheim

Eltern haften nicht, wenn Kinder 0900-Nummern (Mehrwertdienste) anrufen

Allgemein, Computerrecht, Internetrecht, Onlinerecht, Vertragsrecht, Zivilrecht

Keine Haftung des Anschlussinhabers bei nicht autorisierter Nutzung des Telefonanschlusses für ein „Pay by Call-Verfahren“ Der Bundesgerichtshof hat am 06.04.2017 entschieden, dass § 45i Abs. 4 Satz 1 TKG auf die telefonisch veranlasste Ausführung eines Zahlungsdienstes keine Anwendung findet und der Inhaber eines Telefonanschlusses somit für dessen Nutzung durch einen von ihm hierfür nicht autorisierten…

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Heftige Niederlage für Internetanschluss-Inhaber BGH zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

Filesharing, Internetrecht, Onlinerecht, Zivilrecht

Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinen , Urteilen vom 11. Juni 2015 – I ZR 19/14, I ZR 21/14 und I ZR 75/14 der Musikindustrie in fast allen Punkten Recht gegeben.  Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 11.06.2015 drei Urteile des Oberlandesgerichts…

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Rundfunkbeitrag („GEZ-Gebühr“) durch Barzahlung am Ende?

Aktuelles, Allgemein, Onlinerecht, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt München, Rechtsanwalt Rosenheim, Rechtspolitik

Rundfunkbeitrag („GEZ-Gebühr“) durch Barzahlung am Ende? Mit angekündigter Barzahlung den Rundfunkbeitrag sparen? Die Erhebung der Rundfunkbeiträge wurde 2013 grundsätzlich reformiert. Mit dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) ersetzt ein „Rundfunkbeitrag“ die früheren Rundfunkgebühren („GEZ-Gebühren“). Es kommt – anders als früher – für die Abgabenerhebung nicht mehr auf das Bereithalten eines empfangsbereiten Gerätes an. Der Rundfunkbeitrag wird monatlich als…

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Schluss mit „GEZ-Gebühren“? – Ist die „Rundfunkgebühr“ jetzt tot?

Aktuelles, Allgemein, Onlinerecht, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt München, Rechtsanwalt Rosenheim, Rechtspolitik

Schluss mit „GEZ-Gebühren“? – Ist die „Rundfunkgebühr“ jetzt tot? Ist der Rundfunkbeitrag (umgangssprachlich „Rundfunkgebühr“ oder „GEZ-Gebühr“) jetzt vom Tisch? Ein Gutachten belegt, dass der Rundfunkbeitrag (auch bekannt als „GEZ-Gebühr“) überholt ist! Deswegen ist aber noch lange nicht Schluss mit den Rundfunkbeiträgen. Daher auch bei uns als erste Information einige kurze Anmerkungen (ohne Anspruch auf Vollständigkeit)…

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Bundesgerichtshof konkretisiert Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen

Computerrecht, Filesharing, Internetrecht, Onlinerecht, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt München, Rechtsanwalt RosenheimKommentar hinterlassen

Bundesgerichtshof konkretisiert Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen Ein File-Hosting-Dienst ist zu einer umfassenden regelmäßigen Kontrolle der Linksammlungen verpflichtet, die auf seinen Dienst verweisen, wenn er durch sein Geschäftsmodell Urheberrechtsverletzungen in erheblichem Umfang Vorschub leistet. Das hat der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in einem Urteil vom 15. August entschieden, dessen Entscheidungsgründe…

WettbewerbsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

BGH: Inhaber Internetanschluss haftet nicht für illegales Filesharing von volljährigen Familienangehörigen

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Der Inhaber eines Internetanschluss haftet nicht ohne Weiteres für illegales Filesharing von volljährigen Familienangehörigen Bundesgerichtshof zur Haftung für illegales Filesharing volljähriger Familienangehöriger Abgemahnte Inhaber eines Internetanschluss können aufatmen: Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 08.01.2014 entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen nicht…

WettbewerbsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Videostreaming laut Mitteilung der Bundesregierung urheberrechtlich unbedenklich!

Aktuelles, Computerrecht, Filesharing, Internetrecht, Onlinerecht, Recht Rosenheim, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt München, Rechtsanwalt RosenheimKommentar hinterlassen

Bundesregierung: Videostreaming urheberrechtlich unbedenklich Das reine Betrachten eines Videostreams stellt nach Auffassung der Bundesregierung keine Urheberrechtsverletzung dar. Dies geht laut einer Meldung von «Spiegel Online» aus ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (BT-Drs. 18/195) hervor. Die Partei hatte die Anfrage anlässlich der Abmahnwelle gegen Nutzer des Videostream-Portals «Redtube» gestellt hatte. Allerdings sei die…

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Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Frage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des "Framing" vor

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Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Frage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“ vor Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, ob der Betreiber einer Internetseite eine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf anderen Internetseiten öffentlich zugänglich sind, im Wege…