Kann ich bei einer regelmäßigen Arzneimitteleinnahme von Tavor meinen Führerschein verlieren? Gern. §§ 3 Abs. 1 i.V.m. 2 Abs. 7 und 8 StVG, § 46 Abs. 1 FeV hat die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis zu entziehen, wenn sich der Inhaber einer Fahrerlaubnis als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist. Dies gilt insbesondere dann, wenn Erkrankungen oder…
Was muss bei einem Medizinalcannabispatienten in einem ärztlichen Attest stehen? Erlangt die Fahrerlaubnisbehörde davon Kenntnis, dass der Inhaber eines Führerscheins Medizinalcannabis-Patient ist, wird sie regelmäßig ein Eignungsüberprüfungsverfahren einleiten. 1. Schritt: Anforderung eines Attestes Der erste Schritt ist dann oft, dass die Fahrerlaubnisbehörde den Führerscheininhaber anschreibt und ihn auffordert, ein ausführliches ärztliches Attest zur…
Nachweisdauer von Drogen im Urin Wielange Drogen im Urin nach der letzten Einnahme nachweisbar sind, hängt von der einzelnen Drogenart und weiteren Faktoren ab: Faustformel der Nachweisbarkeit im Urin Als Faustformel gelten folgende Richtwerte: Amphetamin: ca. 1 bis 3 Tage Cannabis: ca. 2-3 Tage (bei einmaligem Probierkonsum), ca. 2-4 Tage (bei vereinzeltem/gelegentlichen Konsum), ca. 5-14…
Wiedererlangung der Fahreignung nach gelegentlichem Cannabiskonsum Auch nach einer „Drogenfahrt“ kann bei Nachweis von Abstinenz wieder Fahreignung vorliegen. In einer Entscheidung des BayVGH hatte der Antragsteller aus eigenem Antrieb im Abstand von jeweils ca. drei Monaten drei negative Haaranalysen (Screening auf THC) vorgelegt. Es muss daher von der Fahrerlaubnisbehörde mittels eines medizinisch-psychologischen Gutachtens nach §…
VG München: MPU & Verbot zum Radfahren nach Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad Auch eine erstmalige Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad rechtfertigt die Anordnung zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens über die Eignung zum Führen fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge bei einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 ‰ oder mehr oder einer Atemalkoholkonzentration von 0,8 mg/l oder mehr . Dem nicht genug: Die Fahrerlaubnisbehörde…
Wer das erste Mal mit einer Trunkenheitsfahrt unter 1,6 Promille auffällt, muss nicht zur MPU! Viele Diskussionen und Unklarheit gab es in der letzten Zeit um die Frage, ob auch bei einem Ersttäter einer Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration von unter 1,6 Promille eine MPU angeordent werden darf. Unsicherheit seit der Entscheidung des VGH Mannheim Seitdem…
MPU (medizinisch-psychologische Untersuchung) beim Ersttäter Autofahrer Vorsicht: VGH Mannheim fordert MPU immer bei strafgerichtlichem Entzug der Fahrerlaubnis MPU auch nach strafgerichtlicher Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Trunkenheitsfahrt stets notwendig Hat das Strafgericht eine Fahrerlaubnis wegen einer Fahrt unter Alkoholeinfluss entzogen und beantragt der Betroffene die Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Ablauf der Sperrfrist, muss die Fahrerlaubnisbehörde zur…
Änderung der Rechtsprechung des VGH München zur Anordnung einer MPU Der Verwaltungsgerichtshof in München hat in seinem Urteil vom 17.11.2015 – Az. 11 BV 14.2738 seine bisherige Rechtsprechung geändert und sich im Ergebnis der Auffassung des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg angeschlossen. Die Anordnung zur Vorlage des Gutachtens einer MPU (medizinisch-psychologischen Untersuchung) wurde bei einer erstmals im Strassenverkehr mit…
Empfehlungen zur EU-Fahrerlaubnis vom Deutschen Verkehrsgerichtstag Wieder Neues zum EU-Führerscheintourismus? Der 53. Deutscher Verkehrsgerichtstag hat vom 28. bis 30. Januar 2015 in Goslar stattgefunden. Einer der Arbeitskreise hat sich mit dem Thema „Europäischer Führerscheintourismus“ beschäftigt. Die EU-Fahrerlaubnis war Thema der Erörterungen. Hier sollen zusätzliche Regelungen den Führerscheintourismus eindämmen. Neue Sperrfristen von 5 Jahren oder 10…
Nicht nur Punktereform zum 01.05.14 – Reform der MPU (Begutachtung zur Fahreignung) Einige Änderungen bei der Urteilsbildung zur Fahreignungsbegutachtung Ab dem 01. Mai 2014 tritt nicht nur die Reform des Verkehrszentralregisters, also das „neue Punkterecht“ in Kraft. Die zum 01.05.2014 geltende 3. Auflage der „Urteilsbildung in der Fahreignungsbegutachtung – Beurteilungskriterien“ wird einige Änderungen bei der Fahreignungsbegutachtung v.a.…
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