Onlineservice Rosenheim

Mache ich mich strafbar, wenn ich ein „indiziertes“ Spiel besitze?

Mache ich mich strafbar, wenn ich ein „indiziertes“ Spiel besitze? Neulich wandte sich ein Mandant an uns. Er hatte offenbar ein Spiel bei eBay bestellt („Wolfenstein“). Das war nun beschlagnahmt worden, weil es angeblich „indiziert“ sei und die Staatsanwaltschaft meldete sich, da angeblich ein Strafverfahren deswegen eingeleitet worden sei. 1) Was bedeutet in diesem Zusammenhang…

Führerschein Rechtsanwalt Rosenheim

Kann ich bei einer regelmäßigen Arzneimitteleinnahme von Tavor meinen Führerschein verlieren?

Kann ich bei einer regelmäßigen Arzneimitteleinnahme von Tavor meinen Führerschein verlieren? Gern. §§ 3 Abs. 1 i.V.m. 2 Abs. 7 und 8 StVG, § 46 Abs. 1 FeV hat die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis zu entziehen, wenn sich der Inhaber einer Fahrerlaubnis als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist. Dies gilt insbesondere dann, wenn Erkrankungen oder…

Was versteht man unter einem Fahrverbot?

Was versteht man unter einem Fahrverbot? Ein Fahrverbot ist ein durch ein Gericht oder eine Verwaltungsbehörde verhängtes Verbot, im Straßenverkehr Kraftfahrzeuge jeder Art oder einer bestimmten Art zu führen. Der Führerschein muss für eine bestimmte Zeit in amtliche Verwahrung gegeben werden. Fahrverbot nach § 44 StGB Es gibt ein Fahrverbot nach dem Strafgesetzbuch (§ 44…

VerkehrsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Achtung Fahranfänger bei Handyverstoß in Probezeit!

Achtung Fahranfänger bei Handyverstoß in Probezeit! Hinweise zur Probezeit  Wir haben für Fahranfänger schon wichtige Hinweise zum Führerschein auf Probe in unserem Blogartikel „Tipps für Fahranfänger“  hinterlegt Was passiert, wenn ich mit einem Führerschein auf Probe mit dem Handy am Steuer erwischt werde? Wenn während der Probezeit vom Inhaber einer Fahrerlaubnis auf Probe eine schwerwiegende (sog.…

VerkehrsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Tipps für Fahranfänger zum Führerschein auf Probe!

Führerschein auf Probe: Was passiert, wenn mal was passiert? Wann gilt die Probezeit und wie lange läuft sie? Beim erstmaligen Erwerb einer Fahrerlaubnis bekommt der Fahrerlaubnisinhaber den „Führerschein auf Probe“. Es gilt eine „Probezeit“ von 2 Jahren, gerechnet  vom Zeitpunkt der Erteilung an. Die Probezeit endet vorzeitig, wenn dem Inhaber der Fahrerlaubnis die Fahrerlaubnis entzogen wird…

Polizei Rechtsanwalt Herzog Rosenheim

Wieviele Punkte gibt es bei einer Straftat?

Gibt es Punkte in Flensburg bei einer Straftat? Wann gibt es nach einer Straftat Punkte in Flensburg? Und wieviele Punkte gibt es bei einer Straftat? Oft erhalten Mandanten einen Strafbefehl in einer Verkehrsstrafsache vom zuständigen Gericht. Wir haben dazu einige Hinweise in unserem Blog. Insbesondere auch zu der Einspruchsfrist von 2 Wochen. Punkte sind im…

BGH: EncroChat-Daten verwertbar

EncroChat-Daten zur Aufklärung schwerer Straftaten verwertbar Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision eines Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Hamburg vom 15. Juli 2021 verworfen. Dabei ging es um die Frage der Verwertbarlkeit von Daten aus einem Encro Chat. Sachverhalt: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen zehn Verbrechen des Handeltreibens…

Rechtnews Header Rechtsanwälte Herzog Rosenheim

BGH: Glaubwürdigkeit eines Zeugen bei fehlender Aussagekonstanz

Bundesgerichtshof: Glaubwürdigkeit eines Zeugen bei fehlender Aussagekonstanz bzw. nur einmaliger konstanter Aussage kritisch zu würdigen Bundesgerichtshof: Die Glaubwürdigkeit eines Zeugen ist bei fehlender Aussagekonstanz bzw. auch nur einmaliger konstanter Aussage kritisch zu würdigen. Der Bundesgerichtshof hat in zwei Entscheidungen nochmals sich zum Kriterium Aussagekonstanz bei der Würdigung einer Zeugenaussage beschäftigt. Aussagekonstanz wesentlich Bei fehlender Aussagekonstanz…

ACE Vertrauensanwalt Rechtsanwalt Herzog

Tipps vom Rechtsanwalt: Wie viel Abstand ist richtig?

Sicherheitsabstand statt Mindestabstand auch seitlich einhalten Rosenheim (ACE) 19. März 2021 – Das Überholen oder seitliche Vorbeifahren an anderen Verkehrsteilnehmenden ist Bestandteil des alltäglichen Straßengeschehens. Voraussetzung dafür ist jedoch eine ausreichend breite Fahrbahn. Denn zum Verkehrsteilnehmenden nebenan muss stets ausreichend Abstand gehalten werden. ACE Vertrauensanwalt Dr. Marc Herzog aus Rosenheim informiert, wie groß der Seitenabstand…