VerkehrsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Dr. Herzog Rechtsanwälte Rosenheim in den Medien

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„Schildbürgerstreich in Berchtesgaden“ Bericht auf BGL24.de vom 28.06.17 Ansehen hier!   „STRASSENBAUARBEITEN AUF DER SALZBURGER STRASSE Schildbürgerstreich in Berchtesgaden? + vonPetra Sobinger Berchtesgaden – Die Salzburgerstraße in Berchtesgaden ist derzeit wegen Asphaltierungsarbeiten teilweise gesperrt. Der Verkehr wird umgeleitet, zusätzliche Schilder wurden aufgestellt, diese führten aber zu einiger Verwirrung: Straßenbauarbeiten haben in der Regel Auswirkungen auf…

ArbeitsRechtnews Dr. Herzog Rechtsanwälte

Körpergröße Einstellung Polizeivollzugsdienst

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Mindestgröße für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst zulässig Urteil VG Berlin  1. Juni 2017 (VG 5 K 219.16) Die Vorgaben an die mindestens zu fordernde Körpergröße von Bewerbern für den gehobenen Polizeivollzugsdienst im Land Berlin sind nach einem Urteil des Verwaltungsgericht Berlin nicht zu beanstanden. Die  154 cm große Klägerin bewarb sich um die Einstellung in den gehobenen…

VerkehrsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Ist eine neue EU-Fahrerlaubnis nach vorangegangenem Entzug in Deutschland gültig?

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Ist eine neue EU-Fahrerlaubnis nach vorangegangenem Entzug in Deutschland gültig? Auch wenn es vielen Fahrerlaubnisbehörden oft ein „Dorn im Auge“ sein mag, gilt innerhalb der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) die grundsätzliche Pflicht der Mitgliedsstaaten zur gegenseitigen Anerkennung  von EU-Fahrerlaubnissen. Pflicht zur gegenseitigen Anerkennung erteilter EU-Führerscheine Wer also auf rechtmäßigem Weg nach einem Entzug der Fahrerlaubnis in…

Gebührenrechner - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Neue höchstrichterliche Entscheidung im Fahrerlaubnisrecht

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Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Erreichens von acht Punkten BVerwG 3 C 21.15 – Urteil vom 26. Januar 2017 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 26.01.2017 entschieden, dass eine Fahrerlaubnis auch dann wegen des Erreichens von acht oder mehr Punkten zu entziehen ist, wenn dieser Punktestand bereits bei Verwarnung des Fahrerlaubnisinhabers gegeben, der Fahrerlaubnisbehörde aber…

WettbewerbsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Bedeutung des Fachanwalts für gewerblichen Rechtsschutz

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Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Professionelle Beratung im gewerblichen Rechtsschutz bedarf umfassender Rechtskenntnis und Erfahrung. Sofern Sie im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes nach Rat und spezieller Unterstützung suchen, sollten Sie sich deshalb vertrauensvoll an den Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz wenden. Besondere Kenntnisse Der Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz verfügt gem. § 14 h) Fachanwaltsordnung (FAO) über eine zusätzliche Qualifikation im Fachgebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Für das…

VerkehrsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Blitzmarathon 2016: Hier wird geblitzt!

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Achtung, Autofahrer aufgepasst: Blitzmarathon 2016 in Bayern am 22.04.2016 Am Donnerstag, 21.04.2016 startet wieder ein „Blitzlichtgewitter“! Beim mittlerweile 4. Bayerischen Blitzmarathon der Bayerischen Polizei kontrollieren Polizisten dann ab 6 Uhr 24 Stunden bayernweit die Geschwindigkeit an 1600 möglichen Messstellen. Schwerpunktmäßig werden die Kontrollen auf Landstraßen stattfinden. Übersicht Blitzer Blitzmarathon in der Stadt Rosenheim Im Stadtgebiet von…

VersicherungsRECHTSNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Rückabwicklung von Lebens- und Rentenversicherungsverträgen nach Widerspruch

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Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung von Lebens- und Rentenversicherungsverträgen nach Widerspruch gemäß § 5a VVG a.F. Der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich erstmals mit Einzelheiten der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung von Lebens- und Rentenversicherungsverträgen zu befassen, in denen die Versicherungsnehmer nach § 5a Abs. 1 Satz 1 VVG a.F. den Widerspruch gegen das Zustandekommen des…

Fraueninsel Rechtsanwalt Rosenheim

Mit Spaß in den Urlaub! Welche Rechte habe ich bei einer Flugreise?

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Wichtige Infos für Ansprüche nach der sog. „Fluggastrechte-Verordnung“ (VO EG Nr. 261/2004) Es ist Urlaubszeit. Immer wieder stellt sich demnach die Frage für Reisende, was tun, wenn der gebuchte Flug ausfällt, die Fluggesellschaft den Flug kurzfristig storniert, oder der Flug überbucht ist und letztlich eine Ankunftsverspätung am Reisezielort vorliegt. Der Fluggast sollte sich demnach bei…

MietRECHTNEWS - Dr. Herzog Rechtsanwälte

Ansprüche des Mieters wegen Legionellen im Trinkwasser

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Vermieter Vorsicht bei Legionellen: Schadensersatzansprüche des Mieters wegen Legionellen im Trinkwasser Der Bundesgerichtshof hat sich am 06.05.2015 in einer Entscheidung mit Ansprüchen des Mieters gegen den Vermieter befasst, die darauf gestützt werden, dass der Mieter aufgrund von bakteriell verseuchtem Trinkwasser in der Mietwohnung erkrankt sei. Sachverhalt: Die Klägerin begehrt – als Alleinerbin ihres während des…